Wer als Unternehmer sein Unternehmen verkaufen möchte, muss sich fragen, inwieweit aufgrund von Datenschutz-Normen der Verkauf von Kundendaten zulässig ist. Ein Interesse besteht durch den Verkäufer um einen höheren Kaufpreis zu erzielen und für den Käufer, um den Kundenstamm weiter nutzen zu können. Rechtlich ist dies allerdings problematisch. Zu unterscheiden ist, ob eine komplette Rechtspersönlichkeit [...]
Datenschutz: Ist der Verkauf von Kundendaten beim Unternehmensverkauf zulässig?
Warnung vor AdWords-Werbung durch sog. „Google Zertifizierter Partner“ – Oft Abzocke, insbes. bei Cold Calls!
Derzeit mehren sich die Mandate mit sog. „Google Zertifizierter Partner“ bzw. „Google Certified Partner“, die den Kunden ein besseres Ranking ihrer AdWords-Anzeigen versprechen, meist zu einem Festpreis. Oft wurden diese über sog. Cold Calls geworben, d.h. verbotene Telefonanrufe, in denen das Programm schmackhaft gemacht wird, danach unterschreibt der Kunde per Fax, ohne die AGB und [...]
Auch Ihre App benötigt eine Datenschutzerklärung! Aufsichtsbehörde droht Bußgelder an
Eine Prüfung von Apps durch die bayerische Aufsichtsbehörde im Datenschutz ergab im Rahmen einer internationalen Prüfungsaktion erhebliche Mängel bei der Information über den Umgang mit Daten (Datenschutzerklärung für die App). Die Behörde kritisierte, dass kaum ein Anbieter die nötige Datenschutzerklärung für die App vorhalte. (Noch) nicht überprüft wurde die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung. [...]
(Kindes-) Unterhalt bei sehr hohem Einkommen – Wieviel muss ich zahlen?
Sie haben ein (sehr) hohes Einkommen und möchten wissen, wie viel Unterhalt Sie Ihrer Frau/Ihrem Mann bezahlen müssen? Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle (DT) (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_tabelle/Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf). Die DT endet allerdings bei einem Nettoeinkommen bis € 5.100 – bei darüber hinausgehendem Einkommen richtet sich die Höhe „nach dem Umständen des Einzelfalls“. Beim [...]
BGH: Autocomplete bei Suchmaschinen kann Rechte verletzen – Anspruch auf Unterlassung besteht
Überraschung: Der BGH sieht die Autocomplete-Funktion von Suchmaschinen wie Google als rechteverletzend, wenn unwahre Tatsachen verbreitet werden. Die Suchmaschine muss auf einen Hinweis des Betroffenen die automatischen Ergänzungen mit nicht zutreffenden Angaben löschen („notice and take down“), erst dann haftet sie auf Unterlassung und ggf. Schadensersatz. Der Sachverhalt des Autocomplete-Urteils des BGH Geklagt hatten eine [...]


Fachanwältin für IT-Recht sowie Fachanwältin für Familienrecht bin ich seit 2007 bzw. 1999. Ich berate und vertrete Sie insbesondere in den Bereichen Internetrecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Softwarerecht und Familienrecht. Weiterhin bin ich im allgemeinen Zivilrecht tätig mit Mietrecht, Verkehrsrecht, Forderungseintreibung, Verträgen und Schadensrecht. Natürlich gerichtlich genauso wie außergerichtlich.

