Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Autorenarchiv: RAin Lachenmann

Große Sorgfaltspflichten für Onlinehändler bei Angabe der Energieeffizienzklasse

Die Angaben zur Energieeffizienzklasse können auch in der Nähe der preisbezogenen Werbung verlinkten Seite erfolgen unter der Voraussetzung, dass der Link sehr deutlich als elektronischer Verweis verstanden wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 6.4.2017 (AZ: I ZR 159/16) entschieden, dass es nicht ausreichend ist, dass ein Onlinehändler die Energieeffizienzklasse unter „Mehr zum Artikel“ […]

In Blog, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, IT- und Internetrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentieren

Reduzierter Kindesunterhalt mit der Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2018

In jedem Jahr gibt es eine neue Düsseldorfer Tabelle (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2018/index.php) Die Tabellenbeträge erhöhen sich dabei in jedem Jahr. So scheint es auch ab 2018 zu sein, aber Vorsicht! Der Kindesunterhalt wird zum Teil reduziert. Das kann doch nicht sein, dass sich der Kindesunterhalt reduziert? Doch, es kann! Es wird sich nämlich nicht nur der Betrag […]

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Überraschung: BGH verwirft starre Regelungen für B2B-Shops

Onlineshops, die nur mit Unternehmern Geschäfte machen, also reine B2B-Shops, waren bisher strengen Regelungen unterworfen. Es reichte nicht aus, wenn die B2B-Shops darauf hinwiesen, dass sie nur mit Unternehmern (§ 14 BGB) und nicht mit Verbrauchern (§ 13 BGB) Geschäfte machen. Die Gerichte verlangten zusätzlich, dass die B2B-Shops sich einen Nachweis vorlegen lassen, z.B. einen […]

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Spar- und Reservierungsverträge mit Gold International SE sind nichtig und sittenwidrig, LG Magdeburg

Das Landgericht (LG) Magdeburg (AZ: 11 O 425/16) hat mit Urteil vom 5.9.2017 entschieden, dass die Spar- und Reservierungsverträge mit der Gold International SE nichtig und sittenwidrig sind. Der von mir vertretene Kläger erhält das Geld, das er an die Gold International SE bezahlt, hat in vollem Umfang – einschließlich Zinsen – zurück. Zudem muss […]

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Ehe für alle! – Scheidung für Alle?

Ja und Ja! Seit 1. Oktober 2017 können schwule und lesbische Paare heiraten – die ersten Paare haben bereits am Sonntag, 1. Oktober in Berlin, Hamburg oder Hannover geheiratet – einige Standesämter hatten extra dafür geöffnet! Allen Neuverheirateten herzlichen Glückwunsch! Bisher konnten gleichgeschlechtliche Paare lediglich eine sog. „eingetragene Lebenspartnerschaft“ eingehen. Neben dem freudigen Teil wurde […]

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