Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Autorenarchiv: RAin Lachenmann

Elektrogesetz erfordert Rücknahme von Elektrogeräten

Vertreiber von Elektro- bzw. Elektronikgeräten aufgepasst! Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten ist seit 24.7.2016 Vorschrift. Ein Überblick zu den wichtigsten Informationen zum neuen Elektrogesetz: Wovon ist die Rede? Das Elektrogesetz (ElektroG) schreibt in seiner Nivellierung vor, dass die Händler (auch Onlinehändler!) verpflichtet sind, die Elektro- und Elektronikgeräte zurückzunehmen. Dies gilt allerdings nur, wenn Sie als […]

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Abmahnung durch WSI GmbH gegen Getränke-Händler

Die WSI GmbH ist Betreiberin der Seite www.getraenke-handel.com und mahnt vermehrt Wettbewerber in der Getränke-Branche ab. So geschehen auch im Falle einer meiner Mandanten, welche einen Handel mit weinhaltigen Getränken und Schaumweinen auf der Internetverkaufsplattform eBay betreibt. Die Anwälte der WSI GmbH trugen vor, dass die von meiner Mandantin eingestellten Angebote wettbewerbswidrig waren, da sie […]

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Online-Versand bei Altersbeschränkung

Es bestehen hohe Anforderungen an Onlinehändler bei dem Versand von Artikeln mit Altersbeschränkung. Die Gesetze verlangen nur allgemein eine Alterprüfung und gehen leider nicht gesondert auf den Online-Versand sein. Daher bestehen im E-Commerce stets rechtliche Unsicherheiten, wenn Waren versendet werden, die einer Altersbeschränkung unterliegen. Hier ein kleiner Überblick über die Rechtslage und Schutzmöglichkeiten von Onlinehändlern: […]

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Widerrufsrecht nach vergeblicher Durchsetzung der Tiefpreisgarantie

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt in einem Urteil wieder die Rechte der Verbraucher – das Widerrufsrecht bei Onlineverkäufen gilt selbst, wenn der Verbraucher erst widerruft, nachdem er vergeblich versucht hat, eine Tiefpreisgarantie durchzusetzen (Az: VIII ZR 146/15). Der BGH vertritt die Auffassung, dass ein Onlinekauf immer widerrufen werden könne, es komme nicht auf die Gründe an. […]

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Schadensersatz für Escort-Dame wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

Eine Escort-Dame hat Anspruch auf Intimsphäre, auch wenn sie sich mit Fotos auf einer Internetplattform anmeldet und damit einen Teil ihrer Intimsphäre in die Öffentlichkeit trägt. Dies hat jüngst das Landgericht Frankfurt a. M.  (Az: 2-03 O 455/14) entschieden. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zu Grunde: Eine Dame mittleren Alters hatte sich, um sich einen […]

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