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Kategorien-Archiv: IT- und Internetrecht

Apps von Onlinehändlern – Rechtliche Anforderungen

Was müssen Onlinehändler, die ihre Waren oder Dienstleistungen über eine App anbieten, eigentlich beachten? Schnelle Antwort: Alles! Auch beim Verkauf von Waren über Apps haben Onlinehändler ein Impressum, eine Widerrufsbelehrung einschließlich Widerrufsformular und eine Datenschutzerklärung vorzuhalten. Zudem sind diese Informationen vor Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung des Verbrauchers diesem in klarer und verständlicher Weise zu geben. […]

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Urteil KG Berlin: Kein Zugriff von Erben auf Facebook-Accounts

Die Eltern als Erben haben keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes. Das Kammergericht (KG) Berlin (Urteil vom 31.5.2017 – AZ: 21 U 9/16) revidiert Entscheidung des LG Berlin vom 17.12.2015 (20 O 172/15), das ich in meinem Blog bereits besprochen habe. Es geht in der Entscheidung darum, ob Eltern eines verstorbenen Kindes Zugriff […]

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Keine Pflicht für Plattformhändler, auf OS-Plattform hinzuweisen?

Das LG Dresden hatte in seinem Urteil vom 14.9.2016 (AZ: HK O 70/16 EV) entschieden, dass Onlinehändler, die ihre Produkte lediglich auf der Handelsplattform Amazon anbieten,  nicht nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Verordnung (EU) auf die OS-Plattform Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) verpflichtet sind, zusätzlich zum Online-Marktplatzbetreiber auf der Plattformwebseite einen Link zur OS-Plattform bereitzustellen. […]

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Mit Produktfotos werben – aber richtig!

Perfekte Produktfotos sind im Onlinehandel für Käufer meist kaufentscheidend, weil sie die Kaufsache selbst nicht in einem Ladengeschäft anschauen können. Aber Vorsicht! Produktfotos sind verbindlich! Das heißt: „Was darauf zu sehen ist, muss auch beim Käufer ankommen“. Fotos stellen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits mit Urteil vom  12.01.2011 ( […]

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Haftung einer Mutter für die Telefoneinkäufe über 0900-Nummer ihres Sohnes von BGH verneint

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich mit der Frage, ob Eltern für nicht autorisierte Einkäufe über Telefon (sog. Telefoneinkäufe) ihrer Kinder haften. Genauer ging es um die Telefoneinkäufe eines 13-Jährigen, der insgesamt 21-mal über eine Premiumdienstnummer (0900) im Rahmen eines Pay by Call-Verfahrens Zusatzinhalte für ein zunächst kostenloses Computerspiel erwarb, sog. Credits. Die Abrechnung der Telefoneinkäufe […]

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