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Kategorien-Archiv: IT- und Internetrecht

Mit Produktfotos werben – aber richtig!

Perfekte Produktfotos sind im Onlinehandel für Käufer meist kaufentscheidend, weil sie die Kaufsache selbst nicht in einem Ladengeschäft anschauen können. Aber Vorsicht! Produktfotos sind verbindlich! Das heißt: „Was darauf zu sehen ist, muss auch beim Käufer ankommen“. Fotos stellen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits mit Urteil vom  12.01.2011 ( […]

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Haftung einer Mutter für die Telefoneinkäufe über 0900-Nummer ihres Sohnes von BGH verneint

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich mit der Frage, ob Eltern für nicht autorisierte Einkäufe über Telefon (sog. Telefoneinkäufe) ihrer Kinder haften. Genauer ging es um die Telefoneinkäufe eines 13-Jährigen, der insgesamt 21-mal über eine Premiumdienstnummer (0900) im Rahmen eines Pay by Call-Verfahrens Zusatzinhalte für ein zunächst kostenloses Computerspiel erwarb, sog. Credits. Die Abrechnung der Telefoneinkäufe […]

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Wann ist das Widerrufsrecht für Hygieneartikel ausgeschlossen?

Immer wieder fragen mich Onlinehändler, ob sie Hygieneartikel zurücknehmen müssen und ob ein Widerrufsrecht für den Kunden überhaupt besteht. 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB regelt, dass das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet […]

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Abmahnung Anwaltskanzlei Absenger für Al-Rashid wegen fehlendem Hinweis auf die außergerichtliche Streitbeilegung

Die Anwaltskanzlei Absenger mahnt für Bashar Al-Rashid aus Wuppertal zahlreiche eBay-Kunden ab, weil sie nicht auf die außergerichtliche Streitbeilegung hinweisen und/oder den hierzu notwendigen Link auf die OS-Plattform nicht bereitstellen. Was wird in der Abmahnung von der Anwaltskanzlei Absenger gefordert? Die Anwaltskanzlei Absenger verlangt die Abgabe eine Unterlassungserklärung und die Bezahlung von Anwaltskosten aus einem […]

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Bei Angebot von Ratenzahlung: besondere Widerrufsbelehrung?

Es wird immer üblicher, dass Onlinehändler ihren Kunden Ratenzahlung anbieten. Dabei sind gewisse rechtliche Anforderungen zu beachten. Die Ratenzahlung kann auf zwei Wegen geschehen. Zum einen findet sie direkt von Händler zu Kunde statt, zum anderen bedient sich der Händler eines Finanzdienstleisters. Im Falle, dass Sie selbst mit dem Kunden Ratenzahlung vereinbaren, kommt zwischen Ihnen […]

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