Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Kategorien-Archiv: Softwarevertragsrecht

Verkauf von Computer mit vorinstallierter Software grundsätzlich zulässig

Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 07.09.2016, Az. C-310/15) hat entschieden, dass Computer mit vorinstallierter Software grundsätzlich verkauft werden dürfen. Geklagt hatte ein französischer Kunde, der Sony vorgeworfen hatte, unlauter zu handeln, wenn der PC beim Kauf vorinstallierte Software enthalte, deren Nutzungsbedingungen er akzeptieren müsse. Er forderte von Sony das Geld für die Software zurück. Sony […]

Auch in Blog, E-Commerce, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Aufwendungsersatz bei Kündigung eines Internet-System-Vertrags – Absurdes Urteil des OLG Düsseldorf – Fachveröffentlichung

Ein absurdes Urteil des OLG Düsseldorf zum Aufwendungsersatz bei Kündigung eines Internet-Systemvertrags kann negative Auswirkungen auf die gesamte IT-Branche haben. Einem Werkunternehmer wurde nach Kündigung eines Werkvertrages (hier: „Internet-System-Vertrag“) ein Anspruch auf Aufwendungsersatz in Höhe von 80 % des Gesamtvertragswertes zugesprochen! (OLG Düsseldorf, Urteil vom 5.12.2013 – I-5 U 135/12 – Aufwendungsersatz bei Kündigung, MMR […]

Auch in Blog, IT- und Internetrecht, Vertragsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Datenschutz-Anforderungen für App-Anbieter – Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden

App-Anbieter unterliegen einer Vielzahl von Datenschutz-Anforderungen – Zu diesen wurde nun eine Orientierungshilfe durch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden veröffentlicht (hier im Volltext), die eine Vielzahl von Hinweisen gibt. Die Wichtigsten werden im Folgenden kurz vorgestellt. Vorab: Ich freue mich, dass in unserem Buch „Mobile Apps“, an dem ich mitgeschrieben habe, größtenteils die gleichen Einschätzungen getroffen wurden (also […]

Auch in Apps und Recht, Blog, Datenschutzrecht, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Buch-Rezension: Marly, Praxishandbuch Softwarerecht

Buch-Rezension: Marly, Praxishandbuch Softwarerecht; 6. Auflage 2014, 932 S., 139,00 EUR, Verlag C.H. Beck Mit der 6. Auflage liegt nunmehr die aktuelle Version eines der Standardwerke zum Softwarerecht vor. Als erstes fällt auf, dass das inzwischen auf knapp 1000 Seiten angewachsene Buch auch weiterhin von einem Einzelautor geschrieben wird. Daher/Dennoch(?) umfasst das Buch alle im […]

Auch in Blog, IT- und Internetrecht, Veröffentlichungen veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Neue Informationspflichten durch die Verbraucherrechterichtlinie ab 13. Juni!

Mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie treten erhebliche Änderungen für den stationären- und den Onlinehandel ein, u.a. bei Informationspflichten. Eine Übergangsfrist gibt es nicht! Unternehmen haben also nicht mehr viel Zeit, sich darauf einzustellen. Mit der Umstellung sollte jetzt begonnen werden. Die Verbraucherrechterichtlinie ändert das komplette Verbraucherschutzrecht. In verschiedenen Beiträgen werde ich die Änderungen erläutern. Wir […]

Auch in Blog, E-Commerce, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen