Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Kategorien-Archiv: Persönlichkeitsrecht

Sexfoto von seiner Freundin veröffentlicht: Schmerzensgeld!

  Das OLG Hamm (Urt. v. 20.02.2017, Az. 3 U 138/15) hat einen Mann zu € 7.000 Schmerzensgeld verurteilt, der ein Sexfoto seiner Freundin, das er während der bestehenden Beziehung – mit ihrer Zustimmung – beim Oralverkehr aufgenommen hat, veröffentlichte. Die Freundin wurde durch die Veröffentlichung psychisch krank und war über Jahre in ärztlicher Behandlung. […]

Auch in Blog, Datenschutzrecht, Familienrecht veröffentlicht | Kommentieren

Urteil KG Berlin: Kein Zugriff von Erben auf Facebook-Accounts

Die Eltern als Erben haben keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes. Das Kammergericht (KG) Berlin (Urteil vom 31.5.2017 – AZ: 21 U 9/16) revidiert Entscheidung des LG Berlin vom 17.12.2015 (20 O 172/15), das ich in meinem Blog bereits besprochen habe. Es geht in der Entscheidung darum, ob Eltern eines verstorbenen Kindes Zugriff […]

Auch in Blog, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Vorsicht bei Versenden von Werbemails an Bestandskunden

Werbemails verschicken – einfach – kostengünstig? Vorsicht! Schon das Verschicken einer (1) Werbemail kann teuer werden! Was müssen Sie als Unternehmer beim Versenden von Werbemails beachten? Betroffen ist zum einen das Wettbewerbsrecht. Eine Werbemail stellt nach § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) immer dann eine unzumutbare Belästigung des Empfängers dar, wenn dieser Verbraucher […]

Auch in Blog, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Zugang der Erben zum Facebook-Nutzerkonto

Zum ersten Mal hatte sich ein deutsches Gericht mit der Frage zu beschäftigen, was im Anschluss an den Tod mit dem Facebook-Nutzerkonto des Verstorbenen passiert und ob die Erben berechtigt sind, den Zugang zum Facebook-Nutzerkonto zu fordern. Das Landgericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15), dass der Erbe berechtigt ist, […]

Auch in Blog, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Schadensersatz für Escort-Dame wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

Eine Escort-Dame hat Anspruch auf Intimsphäre, auch wenn sie sich mit Fotos auf einer Internetplattform anmeldet und damit einen Teil ihrer Intimsphäre in die Öffentlichkeit trägt. Dies hat jüngst das Landgericht Frankfurt a. M.  (Az: 2-03 O 455/14) entschieden. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zu Grunde: Eine Dame mittleren Alters hatte sich, um sich einen […]

Auch in Blog, Datenschutzrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen