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Kategorien-Archiv: Markenrecht

Abmahnung Schmidt Spiele GmbH wegen Markenrechten des Spiels „Mensch ärgere dich nicht“

Mein Mandant erhielt eine Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts gemäß § 14 MarkenG, weil er in seinem Shop bei der Auktionsplattform eBay das Spiel „Mia and me – don`t worry“ unter dem Namen „Mensch ärgere dich nicht“ zum Verkauf angeboten hatte. Die Schmidt Spiele GmbH, vertreten durch Patent & Rechtsanwälte 24IP Law Group aus München, […]

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Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“: Abmahnung von Philipp Kahnert

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil aus Köln mahnt im Namen vom Philipp Kahnert die Verwendung der Marke „Carpe noctem“ ab. Unser Mandant verkauft online u. a. bedruckte Bekleidungsstücke. Er bot auch Bekleidung mit der Aufschrift „Carpe noctem“ an, ohne  zu wissen, dass es sich bei „Carpe noctem“ u:m eine beim Deutschen Patent- und […]

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Ist das Anhängen an EAN/ASIN-Nummern zulässig?

Immer wieder gibt es Abmahnungen wegen Angeboten bei Amazon, bei denen sich Verkäufer an EAN/ASIN-Nummern angehängt haben. Ist ein solches Anhängen zulässig oder ist der Verkauf bei Amazon eine Abmahnfalle? Es kommt darauf an. Hintergrund ist, dass Amazon jedem Produkt eine spezielle Nummer zuordnet, unter der die Produkte dann zu finden sind (sog. ASIN). So […]

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Titelschutz für App-Namen? Urteil des OLG Köln

Kann ein Titelschutz für App-Namen durch App-Anbieter beansprucht werden? Das OLG Köln äußert sich mit Urteil vom 5.9.2014 – Az. 6 U 205/13 (Volltext hier) zur Reichweite eines solches Titelschutzes für App-Namen. Es streiten sich die Anbieter der Apps von Wetter.de einerseits und Wetter.at, wobei letztere auch unter den Namen Wetter DE, Wetter-DE und wetter-de […]

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Buch-Rezension: Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht

Buch-Rezension: Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht; 4. Auflage 2014, 1262 S., 149,00 EUR, Verlag C.H. Beck Das Münchener Prozessformularhandbuch zu allen Fragen rund um das „Intellectual Property“ erscheint nunmehr in vierter Auflage. Da die letzte Auflage bereits 2005 erschienen war, wird nunmehr die notwendige Aktualisierung vorgelegt und wichtige Urteile und Gesetze eingearbeitet, […]

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