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Kategorien-Archiv: Markenrecht

BPatG: Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

…zumindest so ähnlich entschied das Bundespatentgericht (Beschl. v. 3.2.2014, 25 W (pat) 560/12). Der Begriff „Richard-Wagner-Barren“ sei nicht als Marke eintragungsfähig, da diesem jede Unterscheidungskraft fehle. Ein Unternehmen wollte den Begriff eintragen lassen für „Seifen; Büroartikel; Back-, Konditor-, Schokolade- und Zuckerwaren„, dies wurde von Patent- und Markenamt abgelehnt, auch das BPatG konnte sich nicht dafür […]

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Buch-Rezension: Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar

Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar (Buch-Rezension) 10. Auflage 2012, 3002 S., 228,00 EUR, Carl Heymanns Verlag Bei der Neuauflage des Kommentars zum Markengesetz von Ströbele/Hacker fällt eine Änderung sofort auf: Die Bezeichnung „Handkommentar“ ist entfallen, und ersetzt durch die Benennung als „Kommentar“. Angesichts der Bedeutung des Werkes und inzwischen über 3000 Seiten eine angemessene Änderung. Bei Betrachtung […]

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Die Arzt-Homepage – Trotz Standesrecht zulässige Werbung?

Darf ein Arzt eine Homepage betreiben? Dies wurde früher tatsächlich ernsthaft diskutiert, ist jedoch klar entschieden: Natürlich darf er! Allerdings unterliegt die Arzt-Homepage besonders strengen Anforderungen, da das Standesrecht für die Werbung von Ärzten besondere Sachlichkeit vorschreibt. Wenn dem nicht Rechnung getragen wird, können Sie von Kollegen abgemahnt werden oder eine Rüge von der Ärztekammer […]

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Grundlagen für eine rechtskonforme Homepage – Wie erhalte ich Schutz vor Abmahnungen?

Um eine rechtskonforme Homepage zu betreiben und Schutz vor Abmahnungen zu haben, sollten ein paar rechtliche Grundlagen beachtet werden. 100-prozentigen Schutz vor Abmahnungen gibt es nie, da eine solche nur besagt, dass der Abmahnende bestimmte Dinge der Homepage nicht für rechtskonform hält – ob er damit auch vor Gericht Recht erhält, ist eine andere Frage. […]

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Buch „Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen“: Neuerscheinung bei De Gruyter

Neu erschienen ist das Buch „Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen“ bei De Gruyter, zu dem RA Lachenmann mehrere Kapitel verfasste. Das Buch, herausgegeben von RA Christian Solmecke, Prof. Dr. Jürgen Taeger und RA Thorsten Feldmann, LL.M.,  möchte seinen Teil zur Weiterentwicklung dieses Rechtsfeldes, das viele neue Fragen aufwirft, beitragen. Rechtsfragen von Mobile Apps stehen […]

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