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Kategorien-Archiv: Urheberrecht

Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der führenden Anbieter von sog. Luxuskosmetik, der seine Luxusartikel […]

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Mit Produktfotos werben – aber richtig!

Perfekte Produktfotos sind im Onlinehandel für Käufer meist kaufentscheidend, weil sie die Kaufsache selbst nicht in einem Ladengeschäft anschauen können. Aber Vorsicht! Produktfotos sind verbindlich! Das heißt: „Was darauf zu sehen ist, muss auch beim Käufer ankommen“. Fotos stellen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits mit Urteil vom  12.01.2011 ( […]

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BGH: Anschlussinhaber haftet nicht als Störer bei voreingestelltem Passwort

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 24.11.2016 (AZ: I ZR 220/15) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht als Störer haftet, wenn er das von der Routerfirma voreingestellte Passwort verwendet. Der Sachverhalt zum voreingestellten Passwort: Wieder einmal hatte der BGH in einem Filesharing-Fall zu entscheiden. Der Anschlussinhaber war vom Rechteinhaber auf Unterlassung und Schadenersatz wegen unerlaubten Anbietens und […]

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Vorsicht bei „Fotoklau“ im Internet!

Ein aktuelles Beispiel einer Abmahnung wegen „Fotoklau“ im Internet zeigt, welche Kostengefahren auf Nutzer zukommen: Wie sieht eine Abmahnung bei unerlaubter Fotonutzung meist aus? Hierzu eine aktuelle Abmahnung: Mir liegt eine Abmahnung vor von Herrn Ralph Schneider, der meinen Mandanten wegen unberechtigter Bildnutzung abmahnen lässt durch die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg in […]

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Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte

In einem von mir erstrittenen Urteil entschied das Amtsgericht Ulm zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte: Es besteht kein Schadensersatzanspruch des Rechteinhabers, wenn der Inhaber eines Internetanschlusses darlegen kann, dass die Urheberrechtsverletzung zum fraglichen Zeitpunkt durch andere Personen welche Zugang zum Internet hatten begangen wurden. (Urt. v.22.04.2016 – Az. 4 C 1242/14, hier […]

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