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Kategorien-Archiv: Urheberrecht

OLG München verlangt von Eltern, ihre volljährigen Kinder zu verpfeifen

OLG München verlangt von Eltern, ihre volljährigen Kinder zu verpfeifen! Wieder ein obergerichtliches Urteil, das die Abmahnindustrie unterstützt Das Oberlandesgericht München hat in seinem am 14. Januar 2016 veröffentlichten Urteil (Az: 29 U 2593/15) entschieden, dass Eltern den Namen ihres volljährigen Sohnes nennen müssen, der die Urheberrechtsverletzung (Filesharing) begangen hat. Wenn sie dies nicht tun, […]

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Abmahnung der Corbis GmbH wegen Bildnutzung durch Waldorf Frommer

Die Corbis GmbH lässt durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer, München, unsere Mandantin, eine GmbH, wegen unberechtigter Verwendung eines Fotos abmahnen. Die Corbis GmbH macht Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz gegen unsere Mandantin geltend. Diese hatte versehentlich ein Foto der Corbis GmbH auf ihrer Website, ohne die dafür erforderliche Lizenz zu haben, eingestellt. Die Höhe des […]

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Abmahnung einer Gaststätte: Daniel Sebastian macht Rückzieher

Unsere Mandantin, die Inhaberin einer Gaststätte, die auch Zimmer vermietet, wurde von der DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen rechtswidriger Verbreitung eines Werks in einer Tauschbörse abgemahnt (sog. Filesharing). Unsere Mandantin, die Betreiberin der Gaststätte und Vermieterin der Zimmer, hatte ihren Übernachtungsgästen jeweils einen Internetzugang gewährt, aber sie darauf hingewiesen, dass sie keine […]

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Total Buy Out Verträge sind zulässig bei angemessener Vergütung, so BGH

Seit langer Streit umstritten waren in der Kunstbranche Total Buy Out Verträge, bei denen dem Künstler durch den Rechteverwerter ein Pauschalhonorar für die unbeschränkte Nutzung des Werks gezahlt wurde. Solche Total Buy Out Klauseln hat der BGH in den letzten Jahren in mehreren Urteilen für grundsätzlich zulässig erklärt. Allerdings gilt: Je weitergehend die Rechteeinräumung, umso […]

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Ist das Anhängen an EAN/ASIN-Nummern zulässig?

Immer wieder gibt es Abmahnungen wegen Angeboten bei Amazon, bei denen sich Verkäufer an EAN/ASIN-Nummern angehängt haben. Ist ein solches Anhängen zulässig oder ist der Verkauf bei Amazon eine Abmahnfalle? Es kommt darauf an. Hintergrund ist, dass Amazon jedem Produkt eine spezielle Nummer zuordnet, unter der die Produkte dann zu finden sind (sog. ASIN). So […]

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