Von einer Abmahnwelle kann (derzeit!) nicht gesprochen werden, aber das Risiko bleibt hoch und Verkäufer von selbstgenähten „Corona-Masken“ sollten – leider auch in diesen bedrohlichen Zeiten – verschiedenes beachten. Daher hier ein paar Tipps, worum es beim Anbieten von selbstgenähten Masken geht und was Sie beachten müssen: 1. Gefahr: Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz (Anti-Corona-)Masken können […]
Kategorien-Archiv: Wettbewerbsrecht
Selbst genähte Corona-Masken: Vorsicht beim Onlineverkauf
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Corona-Krise – schnell Onlineshop eröffnen? Wichtige Schritte
Der stationäre Handel ist von der Corona-Krise schwer betroffen, die meisten Ladengeschäfte mussten schließen. Sie denken deshalb darüber nach, einen Onlineshop zu eröffnen, um den Anschluss nicht zu verpassen. Aber: Ist die Eröffnung eines Onlineshops in der Corona-Krise eine schnelle Alternative? Mein Rat ist, den Aufwand nicht zu unterschätzen, den der Aufbau und Betrieb eines […]
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Herstellergarantien – Informationspflichten für Onlinehändler?
Onlinehändler müssen über den Umfang der Herstellergarantien informieren, wenn sie mit diesen werben. Was ist aber, wenn der Händler gar nicht mit den Herstellergarantien wirbt? Das LG Bochum (Urt. v. 27.11.2019 – I-15 O 122/19) und das OLG Hamm (Urt. v. 26.11.2019 – I-4 U 22/19) entschieden, dass auch über die Herstellergarantie informiert werden muss, […]
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Streitbeilegungsverfahren – den Hinweis richtig erteilen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell in zwei Entscheidungen entschieden, wie ein Onlinehändler auf seiner Website oder seinem Onlineshop über das notwendige Streitbeilegungsverfahren zu informieren hat. Grundsätzlich müssen Onlinehändler seit dem 1. Februar 2017 gemäß § 36 Abs. 1 VSBG Verbraucher darüber informieren, inwieweit sie bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. In […]
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Abmahnung von Hiddemann & Weiss GbR durch Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg
Es liegt mir ein Beschluss des Landgerichts Bochum vor, das im Wege der einstweiligen Verfügung – ohne mündliche Verhandlung – angeordnet hat, dass ein Unternehmen nicht als privater Verkäufer von Alkoholika bei eBay auftreten darf, ohne den Verbraucher über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, mitzuteilen, mitzuteilen, ob der Vertragstext gespeichert wird, […]
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