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Kategorien-Archiv: Internetrecht/Onlinerecht

Onlinehandel in Zeiten des Corona Virus

Der Onlinehandel boomt – insbesondere jetzt, in diesen schwierigen Zeiten des Corona-Virus. Gerade jetzt bietet er einige Vorteile für die Kunden: Auch in einer ev. Ausgangssperre ist Einkauf möglich Keine Hetze in überfüllten Supermärkten Keine Ansteckungsgefahr Die Verfügbarkeit eines Artikels ist sofort überprüfbar. Onlinehändler sind in der Krise mit dem Corona Virus – zumindest noch […]

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Herstellergarantien – Informationspflichten für Onlinehändler?

Onlinehändler müssen über den Umfang der Herstellergarantien informieren, wenn sie mit diesen werben. Was ist aber, wenn der Händler gar nicht mit den Herstellergarantien wirbt? Das LG Bochum (Urt. v. 27.11.2019 – I-15 O 122/19) und das OLG Hamm (Urt. v. 26.11.2019 – I-4 U 22/19) entschieden, dass auch über die Herstellergarantie informiert werden muss, […]

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Facebook kann gezwungen werden, nach Beleidigungen zu suchen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 3. Oktober 2019 entschieden, dass der Online-Dienst Facebook sogar gezwungen werden kann, Beleidigungen im Netz zu suchen und zu wortgleiche Kommentare zu löschen – und zwar weltweit. Wie ist die Rechtslage bei rechtswidrigen Beleidigungen und Hasskommentaren für Plattformbetreiber bei Beleidigungen im Netz? Konkret ging es in dem Urteil um […]

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Wichtige Änderung des Elektrogesetzes zum 1. 5.2019 für Onlinehändler

Bis zum 30.4.2019 waren rein passive Elektro- und Elektronikgeräte ohne eigenständige aktive Funktion (z.B. Buchsen) vom sachlichen Anwendungsbereich des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ausgenommen. Dies änderte sich zum 1.5.2019: Auch rein passive Produkte, deren Funktion lediglich in der Durch- bzw. Weiterleitung von Strom besteht, fallen unter das Elektrogesetz. Als passive Geräte werden solche bezeichnet, die […]

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VDAK-Abmahnverein darf nicht abmahnen!

Hoffnung für Onlineunternehmer? Das Landgericht (LG) Karlsruhe hat mit Urteil vom 28.3.2019 (Az. 13 O 74/18) entschieden, dass der „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“ (VDAK) nicht berechtigt sei, im Namen seiner Mitglieder Abmahnungen von Wettbewerbern auszusprechen. Es fehle ihm die sog. Aktivlegitimation. In dem entschiedenen Fall hatte der VDAK Abmahnverein lediglich eine anonymisierte Mitgliederliste […]

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