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Kategorien-Archiv: Blog

Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH wegen Fotonutzung

Die Knieper Verwaltungs GmbH mahnte durch Rechtsanwälte Albrecht-Bischoff in Hamburg meine Mandantin wegen unberechtigter Fotonutzung ab. Meine Mandantin ist Inhaberin eines Grillimbisses und verwendete auf ihrer Website ein Foto über eine Speise, die sie in ihrem Grillimbiss anbietet. Was macht die Knieper Verwaltungs GmbH geltend? Die Knieper Verwaltungs GmbH verlangt Unterlassung der Fotonutzung – es […]

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Rechtsfolgen aus dem neuen Medienstaatsvertrag (MStV) statt Rundfunkstaatsvertrag (RStV)

Onlinehändler und Webseitenbetreiber aufgepasst! Seit 7. November ist der bisher gültige Rundfunkstaatsvertrag (RStV) Geschichte, es gilt jetzt der neue Medienstaatsvertrag (MStV). Als Onlinehändler und Webseitenbetreiber, der auch redaktionell-journalistische Informationen anbietet, z. B. Blogs, Newsbereich, mussten Sie bisher im Impressum auf § 55 RStV hinweisen. Diese Norm ändert sich nunmehr in § 18 Abs. 2 MStV. […]

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EuGH: Kein Verbraucherwiderruf einer Einbauküche

Ein Kunde hatte auf einer Messe eine Einbauküche bestellt, also eine Küche genau nach den Maßen der Küche des Kunden. Die Möbelfirma, bei der die Küche bestellt wurde, plante, ein anderes Unternehmen mit der Herstellung der auf den Kunden zugeschnittenen Teile der Küche zu beauftragen. Die Möbelfirma plante, die Küche nach Fertigung der Teile beim […]

Auch in E-Commerce, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz veröffentlicht | Kommentare geschlossen

FAQ zum „Anti-Abmahn-Gesetz“ – Dürfen Onlinehändler aufatmen?

Am 10.9.2020 hat der Bundestag das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ gebilligt. Von diesem Gesetz, salopp als „Anti-Abmahn-Gesetz“ betitelt, erhoffen sich besonders Onlinehändler ein Aufatmen vor den lästigen und oft teuren Abmahnungen der Wettbewerber und Abmahnvereine (Wettbewerbszentralen, IDO-Interessenverband u.v.a.). Es muss noch den Bundesrat passieren und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Aber hält das Anti-Abmahn-Gesetz, […]

Auch in Datenschutzrecht, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Softwarevertragsrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Tik Tok – Datenschutz,- Urheberrechts,- und Jugendschutzproblematiken

Die App Tik Tok, das dem chinesischen Unternehmen Bytedance gehört, ist sehr beliebt – vor allem bei Teenagern und Jugendlichen, die kleine Videos erstellen und die in der Datenbank von Tik Tok befindlichen Songs und Lieder zu ihren Videoclips einbinden dürfen. Aber es lauern, neben den politischen Schwierigkeiten, diverse rechtliche Fallstricke. Ein kleiner Überblick dazu: […]

Auch in Datenschutzrecht, Familienrecht, Fotorecht, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Urheberrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen