Fachanwältin für IT-Recht bin ich seit 2007 sowie Fachanwältin für Familienrecht seit 1999 in meiner Familienrechts- sowie IP- und IT-Kanzlei um Ulm. Ich berate und vertrete Sie insbesondere in den Bereichen Internetrecht, Softwarerecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, und Familienrecht. Weiterhin bin ich im allgemeinen Zivilrecht tätig mit Mietrecht, Verkehrsrecht, Forderungseintreibung, Verträgen und Schadensrecht. Natürlich gerichtlich genauso wie außergerichtlich.
Alle Jahre wieder locken stationärer und Online-Handel in und nach der Osterzeit mit vermeintlich besonders günstigen Preisen. Doch Händler müssen hier besonders aufpassen: werden Preisnachlässe nicht korrekt gewährt, verstößt dies gegen Wettbewerbsrecht! Bei wettbewerbswidrigen Preisnachlässen besteht die Gefahr, dass der Kunde in die Irre geführt wird und ihm eine ausgewogene Kaufentscheidung durch falsche Behauptungen des […]
Preisnachlass in der Osterzeit – korrekt durchgeführt
In Blog, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht veröffentlicht
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Betreiber von Exit Nodes genauso zur Netzsperre verpflichtet wie Betreiber von offenem Wlan
Vor einiger Zeit hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zu einer möglichen Störerhaftung von Wlan-Betreibern nach der Änderung des Telemediengesetzes (TMG) gefällt. Parallel wurde eine mögliche Haftung des Betreibers eines sog. Exit-Nodes in dem Urteil entschieden. „Exit Nodes“, zu Deutsch „Ausgangsknoten“, werden im Zusammenhang mit dem Tor-Browser verwendet. Sinn des Tor-Browsers ist es, seinen Nutzern weitgehend […]
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BGH zu Filesharing-Altfällen: Nur Abmahnkosten
Die Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing war lange Jahre ein viel diskutiertes Thema unter Juristen. Wenn der Inhaber des Urheberrechts den Verletzer nicht in Anspruch nehmen konnte, da dieser nicht ermittelbar war, wurde stattdessen auf den Anschlussinhaber als sog. Störer zurückgegriffen. Dieser hatte die Urheberrechtsverletzung zwar nicht immer selbst begangen, aber die Möglichkeiten hierzu geschaffen, […]
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Abmahnung StockFood GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer
Meine Mandantin, die Feinkost, u. a. auch Käse, vertreibt, wurde von der StockFood GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer in München wegen Urheberverletzung abgemahnt, weil sie auf ihrer Website ein Foto von einem Mozarella-Käse veröffentlichte. Nach Aussage von Waldorf Frommer sei nur die Firma StockFood GmbH berechtigt, Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bei einer unberechtigten Nutzung […]
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Toolport GmbH mahnt Kleinstgewerbetreibenden wegen Ureberrechtsverletzung ab
Mir liegt eine Abmahnung der Firma Toolport GmbH aus Norderstedt vor, die meinen Mandanten, einen Kleinstgewerbetreibenden, wegen unberechtigter Nutzung von vier Fotos auf Unterlassung, Auskunft und Schadenersatz in Anspruch nehmen. Toolport GmbH betreibt Handel mit Zelten und Zubehör. Mein Mandant kaufte eines dieser Zelte und vermietete es mit seinem Kleinstgewerbe an private Kunden. In seinem […]
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