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Kategorien-Archiv: Blog

Widerrufsrecht: sind In-Ear-Kopfhörer und BHs als Hygieneartikel ausgenommen?

Ich werde immer wieder gefragt, ob In-Ear-Kopfhörer oder Büstenhalter (BH) vom Verbraucher-Widerrufsrecht ausgenommen sind. Bei solchen Waren, von denen Kunden besondere Anforderungen an die Hygiene stellen, stellt sich natürlich die Frage, ob das 14-Tage Widerrufsrecht beim Online-Kauf auch hier gelten kann. Was sagt das Gesetz zum Ausschluss des Widerrufrechts bei hygienischen Artikeln? Der Grundsatz: ausgenommen […]

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„Kniffel“: Schmidt Spiele GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab

Wieder wurde eine Mandantin wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt, in diesem Fall hat die Schmidt Spiele GmbH die Verletzung des Markennamens „Kniffel“ abgemahnt. Meine Mandantin ist eBay-Händlerin und kaufte regulär im Großhandel das Spiel „Lifetime Games XXL Kniffel 9 cm Holzwürfel mit Block“. Auf der Packung des Spiels selbst war der Name „Kniffel“ nicht genannt, allerdings […]

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FC Bayern München AG: Abmahnung von eBay-Händler wegen Angebot von nicht lizenzierter Trikots

Mir liegt eine Abmahnung der FC Bayern München AG vor, die gegen meine Mandantin, die als eBay-Händlerin ein Trikot mit deren Logo zum Verkauf angeboten hat. Die Abmahnung erfolgte durch die Kanzlei TaylorWessing in München. Was verlangt die FC Bayern München AG von meiner Mandantin? Die Bayern München AG trägt vor, Inhaberin vieler europäischer Marken, […]

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Batteriegesetz: Handel mit Batterien und Produkten mit Batterien – was haben Hersteller/Händler zu beachten?

Auf Grund der starken Reglementierung bei Herstellung und Vertrieb von Batterien und/oder Produkten mit Batterien haben Hersteller und Händler zahlreiche Vorschriften zu beachten, die ich nachstehend darstelle. Zu unterscheiden ist einerseits die Herstellung, andererseits der Handel mit Batterien und batteriebetriebenen Produkten. Hersteller  ist nach § 2 Abs. 15 BattG jeder, der, unabhängig von der Vertriebsmethode, gewerbsmäßig Batterien im Geltungsbereich […]

Auch in E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Was bringt das Jahr 2021 für den Onlinehandel? Ein Überblick

Die Corona-Krise brachte viele Anstrengungen für Alle, zugleich aber einen Boom im Onlinehandel. Hier stelle ich die wichtigsten rechtlichen Neuerungen für 2021 näher vor. Rückumstellung des Mehrwertsteuersatzes ab 1.1.2021 Für alle Umsätze, die zwischen 1.7. und 31.12.2020 erzielt wurden, gilt der Mehrwertsteuersatz von 16 % (5 %), für alle dem Grunde nach dem Regelsteuersatz unterliegenden […]

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