In jedem Jahr gibt es eine neue Düsseldorfer Tabelle (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2018/index.php) Die Tabellenbeträge erhöhen sich dabei in jedem Jahr. So scheint es auch ab 2018 zu sein, aber Vorsicht! Der Kindesunterhalt wird zum Teil reduziert. Das kann doch nicht sein, dass sich der Kindesunterhalt reduziert? Doch, es kann! Es wird sich nämlich nicht nur der Betrag […]
Kategorien-Archiv: Unterhaltsrecht
Reduzierter Kindesunterhalt mit der Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2018
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In welchem Umfang müssen die Eltern ihren Kinder Ausbildungsunterhalt finanzieren?
Am 3. Mai 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH /AZ: XII ZB 415/16) in letzter Instanz wie zuvor das Amtsgericht Büdingen – (Beschluss vom 29.10.2015 – 53 F 994/14) und das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (B5 UF 370/15 – Beschluss vom 28. Juli 2016) entschieden, dass bei der möglichen Pflicht zur Zahlung von Ausbildungsunterhalt je nach […]
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Neue Düsseldorfer Tabelle zum 1.1.2017
Die Bedarfssätze der Düsseldorfer Tabelle, die den Unterhalt für Kinder festsetzt, wurden zum 1.1.2017 geändert. Sie betragen in der ersten Einkommensgruppe in der ersten Altersstufe 342 Euro; in der zweiten Altersstufe: 393 Euro; in der dritten Altersstufe: 460 Euro. Die Erhöhung des Mindestunterhalts führt zur Änderung auch der Bedarfssätze der 2. – 10. Einkommensgruppe der […]
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Verwendung von Sparguthaben des Kindes durch die Eltern widerrechtlich
Verwenden Eltern das Sparguthaben ihres minderjährigen Kindes für Unterhaltszwecke, sind sie gemäß § 1664 BGB verpflichtet, die verwendeten Gelder an das Kind zurück zu zahlen. Der Fall: Die Mutter eines 7jährigen nichtehelichen Kindes hatte Sparguthaben des Kindes für Unterhaltszwecke verwendet, weil der Vater trotz seines Versprechens nach Trennung von der Mutter, die lediglich € […]
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Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags bei Ausschluss des Zugewinnausgleichs?
Immer wieder hat der Bundesgerichtshof (BGH) darüber zu entscheiden, ob ein notarieller Ehevertrag wegen Sittenwidrigkeit aufgehoben werden kann, insbesondere, wenn es um die Frage des Ausschlusses des Zugewinnausgleichs geht – also durch Vereinbarung der Gütertrennung. Der BGH bleibt jedoch bei seiner ständigen Rechtsprechung (z. B. Beschluss vom 21.11.2012 – Az.: XII ZR 48/11), dass der […]
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