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Kategorien-Archiv: Filesharing

Betreiber von Exit Nodes genauso zur Netzsperre verpflichtet wie Betreiber von offenem Wlan

Vor einiger Zeit hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zu einer möglichen Störerhaftung von Wlan-Betreibern nach der Änderung des Telemediengesetzes (TMG) gefällt. Parallel wurde eine mögliche Haftung des Betreibers eines sog. Exit-Nodes in dem Urteil entschieden. „Exit Nodes“, zu Deutsch „Ausgangsknoten“, werden im Zusammenhang mit dem Tor-Browser verwendet. Sinn des Tor-Browsers ist es, seinen Nutzern weitgehend […]

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BGH zu Filesharing-Altfällen: Nur Abmahnkosten

Die Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing war lange Jahre ein viel diskutiertes Thema unter Juristen. Wenn der Inhaber des Urheberrechts den Verletzer nicht in Anspruch nehmen konnte, da dieser nicht ermittelbar war, wurde stattdessen auf den Anschlussinhaber als sog. Störer zurückgegriffen. Dieser hatte die Urheberrechtsverletzung zwar nicht immer selbst begangen, aber die Möglichkeiten hierzu geschaffen, […]

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Änderung des Telemediengesetzes – Ende der Störerhaftung im Filesharing?

Eine Analyse des neuen Telemediengesetzes: Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 13.10.2017 einige Änderungen in das Telemediengesetz (TMG) eingearbeitet. Ziel des Gesetzgebers war es, das Betreiben öffentlich zugänglicher WLAN-Netzwerke in Deutschland zu vereinfachen, indem Rechtssicherheit geschaffen wird. Die neuen Regelungen haben Auswirkungen auf die bisher geltende sog. Störerhaftung von WLAN-Betreibern z.B. im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen […]

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Keine Verjährung bei über 3 Jahre alten Filesharing-Abmahnungen (AG Stuttgart)

Auch wenn die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Filesharing inzwischen merklich nachgelassen haben, ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Auch ältere Fälle können durchaus noch vor Gericht landen. Kürzlich war ich hierzu in einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart (AZ: 13 C 5768/17). Zum Sachverhalt Die Klägerin ist die Koch-Media GmbH, die die Rechte […]

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BGH: Anschlussinhaber haftet nicht als Störer bei voreingestelltem Passwort

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 24.11.2016 (AZ: I ZR 220/15) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht als Störer haftet, wenn er das von der Routerfirma voreingestellte Passwort verwendet. Der Sachverhalt zum voreingestellten Passwort: Wieder einmal hatte der BGH in einem Filesharing-Fall zu entscheiden. Der Anschlussinhaber war vom Rechteinhaber auf Unterlassung und Schadenersatz wegen unerlaubten Anbietens und […]

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