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Kategorien-Archiv: Urheberrecht

Abmahnung StockFood GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer

Meine Mandantin, die Feinkost, u. a. auch Käse, vertreibt, wurde von der StockFood GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer in München wegen Urheberverletzung abgemahnt, weil sie auf ihrer Website ein Foto von einem Mozarella-Käse veröffentlichte. Nach Aussage von Waldorf Frommer sei nur die Firma StockFood GmbH berechtigt, Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bei einer unberechtigten Nutzung […]

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Abmahnung Ralf Thomas wegen unerlaubter Fotonutunzg

Mir liegt eine Abmahnung vor von Rechtsanwalt Thomas Neumann im Namen von Ralf Thomas. Was ist der Vorwurf von Ralf Thomas? Meine Mandantin verkauft in ihrem eBay-Shop u. a. Fingerringe. Ralf Thomas veräußert in seinem eBay-Shop ebenfalls Fingerringe. Er wirft meiner Mandantin vor, in ihrem eBay-Shop ein von ihm professionell hergestelltes Lichtbild, auf welchem Fingerringe […]

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MFM-Empfehlungen: Nur bei Fotografien von professionellen Marktteilnehmern

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13.9.2018 (AZ: I ZR 187/17) entschieden, dass die Empfehlungen der MFM (Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing) üblicherweise zur Bestimmung der Vergütung für eine Nutzung von Fotografien im Internet keine Anwendung finden, wenn diese nicht von professionellen Marktteilnehmern erstellt worden sind. Das hatte bereits die Vorinstanz, das LG Leipzig (AZ: 5 S […]

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Änderung des Telemediengesetzes – Ende der Störerhaftung im Filesharing?

Eine Analyse des neuen Telemediengesetzes: Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 13.10.2017 einige Änderungen in das Telemediengesetz (TMG) eingearbeitet. Ziel des Gesetzgebers war es, das Betreiben öffentlich zugänglicher WLAN-Netzwerke in Deutschland zu vereinfachen, indem Rechtssicherheit geschaffen wird. Die neuen Regelungen haben Auswirkungen auf die bisher geltende sog. Störerhaftung von WLAN-Betreibern z.B. im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen […]

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Keine Verjährung bei über 3 Jahre alten Filesharing-Abmahnungen (AG Stuttgart)

Auch wenn die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Filesharing inzwischen merklich nachgelassen haben, ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Auch ältere Fälle können durchaus noch vor Gericht landen. Kürzlich war ich hierzu in einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart (AZ: 13 C 5768/17). Zum Sachverhalt Die Klägerin ist die Koch-Media GmbH, die die Rechte […]

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