Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Kategorien-Archiv: Urheberrecht

Änderung des Telemediengesetzes – Ende der Störerhaftung im Filesharing?

Eine Analyse des neuen Telemediengesetzes: Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 13.10.2017 einige Änderungen in das Telemediengesetz (TMG) eingearbeitet. Ziel des Gesetzgebers war es, das Betreiben öffentlich zugänglicher WLAN-Netzwerke in Deutschland zu vereinfachen, indem Rechtssicherheit geschaffen wird. Die neuen Regelungen haben Auswirkungen auf die bisher geltende sog. Störerhaftung von WLAN-Betreibern z.B. im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen […]

Auch in Blog, Filesharing, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Keine Verjährung bei über 3 Jahre alten Filesharing-Abmahnungen (AG Stuttgart)

Auch wenn die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Sachen Filesharing inzwischen merklich nachgelassen haben, ist das Thema nach wie vor brandaktuell. Auch ältere Fälle können durchaus noch vor Gericht landen. Kürzlich war ich hierzu in einer Verhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart (AZ: 13 C 5768/17). Zum Sachverhalt Die Klägerin ist die Koch-Media GmbH, die die Rechte […]

Auch in Blog, Filesharing, Gewerblicher Rechtschutz/IP, IT- und Internetrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der führenden Anbieter von sog. Luxuskosmetik, der seine Luxusartikel […]

Auch in Blog, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Markenrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Mit Produktfotos werben – aber richtig!

Perfekte Produktfotos sind im Onlinehandel für Käufer meist kaufentscheidend, weil sie die Kaufsache selbst nicht in einem Ladengeschäft anschauen können. Aber Vorsicht! Produktfotos sind verbindlich! Das heißt: „Was darauf zu sehen ist, muss auch beim Käufer ankommen“. Fotos stellen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits mit Urteil vom  12.01.2011 ( […]

Auch in Blog, E-Commerce, Fotorecht, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

BGH: Anschlussinhaber haftet nicht als Störer bei voreingestelltem Passwort

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 24.11.2016 (AZ: I ZR 220/15) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht als Störer haftet, wenn er das von der Routerfirma voreingestellte Passwort verwendet. Der Sachverhalt zum voreingestellten Passwort: Wieder einmal hatte der BGH in einem Filesharing-Fall zu entscheiden. Der Anschlussinhaber war vom Rechteinhaber auf Unterlassung und Schadenersatz wegen unerlaubten Anbietens und […]

Auch in Blog, Filesharing, Gewerblicher Rechtschutz/IP, IT- und Internetrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen