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Kategorien-Archiv: Unterhaltsrecht

Berechnung von Kinderunterhalt für volljährige Kinder

Ein volljähriges Kind hat nur dann Anspruch auf Kinderunterhalt, wenn eine begabungsbezogene, angemessene Erstausbildung angestrebt wird (§ 1610 Abs. 2 BGB), er bedürftig ist und den Eltern die Unterhaltszahlung zugemutet werden kann. Die Unterhaltspflicht endet erst, wenn ein Kind eine selbständige Lebensstellung erlangt hat und damit in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. […]

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Kinderunterhalt für Minderjährige – Wieviel ist zu zahlen/bekommen?

Die Höhe des Kindesunterhalts für Minderjährige wird berechnet sich nach dem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten und dem Alter des Kindes nach der jeweils gültigen Düsseldorfer Tabelle.  Hinzu kommen die Leitlinien der jeweiligen Oberlandesgerichte, z. B. der Süddeutschen Leitlinien. Auszugehen bei der Berechnung des Kindesunterhalts für Minderjährige ist vom Nettoeinkommen des Verpflichteten. Einkommen ist nicht nur das Arbeitsentgelt, […]

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Betriebsrente im Versorgungsausgleich: Externe Teilung und interne Teilung

Die Betriebsrente stellt beim Versorgungsausgleich (anlässlich der Scheidung) einen besonders hohen Posten dar. Dort werden die Ansprüche auf Altersvorsorgung, die während der Ehe entstanden sind, je zur Hälfte den beiden Partnern zugeordnet. Wenn der Ausgleichspflichtige im Versorgungsausgleich eine Direktversicherung bei seinem Betrieb abgeschlossen hat, und somit eine Betriebsrente erhält, geschieht dies in der Regel dadurch, […]

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(Kindes-) Unterhalt bei sehr hohem Einkommen – Wieviel muss ich zahlen?

Sie haben ein (sehr) hohes Einkommen und möchten wissen, wie viel Unterhalt Sie Ihrer Frau/Ihrem Mann bezahlen müssen? Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle (DT) (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_tabelle/Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf). Die DT endet allerdings bei einem Nettoeinkommen bis € 5.100 – bei darüber hinausgehendem Einkommen richtet sich die Höhe „nach dem Umständen des Einzelfalls“. Beim […]

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Fiktive Einkünfte bei der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigem Kind – wann erfolgt eine Anrechnung?

Gegenüber einem minderjährigen Kind ist der Unterhaltspflichtige verschärft unterhaltspflichtig, d. h. es wird neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit zusätzlich eine Nebentätigkeit verlangt (gem. § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB). Bei der Verletzung dieser Erwerbsobliegenheit führt dies zur Anrechnung sog. fiktiver Einkünfte. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. 06. 2012 (1 BvR 2867/11, 1 BvR 1530/11 […]

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