Der BGH lässt eine Abänderung der lebenslangen Pflicht zur Zahlung von Unterhalt zu nach der Änderung der Rechtslage: Hat sich ein Ehemann in eine notariellen Ehevertrag verpflichtet, lebenslang nachehelichen Unterhalt an seine geschiedene Ehefrau zu bezahlen, kann er diesen Vertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (Änderung der Rechtsprechung) anfechten und auf Abänderung klagen. Dies hat der […]

Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (Az: 13 UF 3/11) vom 19. 07 11 ist der Trennungsunterhaltsanspruch einer Ehefrau eines Fernfahrers gemäß §§ 1361 Abs. 3, 1579 Nr. 7 BGB verwirkt, wenn die Ehefrau die langen berufsbedingten Abwesenheitszeiten ihres Mannes auszunutzt und ein intimes Verhältnis zu einem langjährigen gemeinsamen Freund aufnimmt, dem die Eheleute zuvor […]

Der BGH hat in seinem Urteil vom 14. 07. 2011 (Az: XII ZR 84/09) entschieden, dass ein nach § 1579 Nr. 2 BGB beschränkter oder versagter nachehelicher Unterhaltsanspruch bei Trennung vom neuen Partner wieder aufleben kann. Im entschiedenen Fall verlangte eine geschiedene Frau, die nach der Scheidung von Frühjahr 2004 bis November 2008 mit einem […]

Der BGH (Az: XII ZB 127/08) hat in seinem Urteil vom 18. 05. 11 entschieden, dass für die Berechnung des Versorgungsausgleichs (VA) die ungekürzte Rente zugrunde zu lesegen ist, auch wenn der Ehemann vorzeitig in Ruhestand geht und einen Versorgungsabschlag in Kauf genommen hat. Im dem entschiedenen Fall hatte der Ehemann die Altersrente mit Abschlag […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzt seine strikte Linie im Unterhaltsrecht durch ein neues Urteil fort. In einem neuen Urteil entschied der BGH, dass alleinerziehende Frauen von Kindern ab drei Jahren in der Regel eine Vollzeitarbeit aufnehmen müssen. Ausnahmen dürften nur gemacht werden, wenn keine Betreungsmöglichkeit besteht oder gravierende Umstände des Einzelfalles vorlägen die dies der Frau […]