Der BGH (XII ZR 53/09) hat am 20. 10. 2010 entschieden, dass der Untehaltsberechtigte seiner sekundären Darlegungslast genügt, indem er vorträgt, dass in dem von ihm erlernten Beruf Gehaltssteigerungen in einer bestimmten Höhe mit zunehmender Berufserfahrung oder Betriebszugehörigkeit üblich sind. Ein ehebedingter Nachteil liegt vor, wenn das Einkommen, das der Unterhaltsberechtigte tatsächlich erzielt sich von […]
Kategorien-Archiv: Unterhaltsrecht
Ehebedingter Nachteil: Unterhaltsberechtigter trägt sekundäre Darlegungslast
Auch in Blog, Familienrecht veröffentlicht
Kommentare geschlossen
BGH gibt Vorrang der persönlichen Betreuung eines Kindes auf
Der BGH (XII ZR 20/09) hat am 15. 09. 2010 entschieden, dass die Betreuungsbedürftigkeit nach den individuellen Verhältnissen zu ermitteln ist. Kindbezogene Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach Billigkeit entfalten im Rahmen der Billigkeitsentscheidung das stärkste Gewicht und sind deswegen stets vorrangig zu prüfen. Der Gesetzgeber habe den Vorrang der persönlichen Betreuung gegenüber anderen […]
Auch in Betreuungsrecht, Blog, Familienrecht veröffentlicht
Kommentare geschlossen
Beschränkung des nachehelichen Unterhalts auch bei ehebedingten Nachteilen
Der BGH hat am 20. 10. 10 (XII ZR 53/09) entschieden, dass der Tatrichter Feststellungen zum angemessenen Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten und zum einkommen treffen muss, das der Unterhaltsberechtigte tatsächlich erzielt bzw. erzielen könnte. Aus der Differenz der beiden Positionen ergebe sich dann der ehebedingte Nachteil. Der Unterhaltsberechtigte muss allerdings vortragen, dass in dem von ihm […]
Auch in Blog, Familienrecht veröffentlicht
Kommentare geschlossen
Zum Betreuungsunterhalts bei behindertem volljährigem Kind
Der BGH hat am 17. 03. 2010 (XII ZR 204/08) entschieden, dass auch bei Betreuung eines behinderten volljährigen Kindes ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 S 2 BGB nur in Betracht kommt, wenn dies wegen der im Gesetz genannten kindbezogenen oder elternbezogenen Gründen der Billigkeit entspricht. Halten die Eltern allerdings übereinstimmend eine […]
Auch in Betreuungsrecht, Blog, Familienrecht veröffentlicht
Kommentare geschlossen
Arbeitsplatzswechsel erforderlich für Kindbetreuung, so OLG Koblenz
Das OLG Koblenz (11 UF 532/09) hat entschieden, dass eine geschiedene Mutter notfalls einen neuen Arbeitsplatz suchen muss, um ihre Arbeitszeiten den Kindergartenzeiten anpassen, um ihr Kind betreuen zu können. Das OLG gab der auf höhen Betreuungsunterhalt klagenden geschiedenen Ehefrau nur teilweise recht. Sie bekam nur für 3 Monate den vollen Unterhalt, anschließend sei sie […]
Auch in Blog, Familienrecht veröffentlicht
Kommentare geschlossen
