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Kategorien-Archiv: Kunstrecht

Zitatrecht –Zitatpflicht – Plagiat und urheberrechtlicher Schutz

Wann besteht eigentlich Urheberrechtschutz? Was ist ein Plagiat? Urheberrechtsschutz besteht immer, wenn der Urheber ein Ergebnis geschaffen hat auf Grund individueller Kreativität, einer persönlichen geistigen Schöpfung. Ist das Werk vollendet besteht Urheberrechtsschutz, es bedarf keines formellen Akts (wie beispielsweise einer Eintragung in ein Register). Ist z. B. ein Foto fertig, ein Musikstück komponiert, genießt es […]

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Abmahnung Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte für Jörg Hofmann wegen Fotonutzung

Mir liegt eine Abmahnung von Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte vor, die im Namen eines Jörg Hofmann wegen Fotonutzung (hier: Verwendung eines Fotos „Vio Hase“) beim Auktionshaus eBay betrifft. Es werden Unterlassungsansprüche, ein Auskunftsanspruch und Zahlungsansprüche geltend gemacht in Höhe von € 465,00 für die unberechtigte Verwendung des Fotos (Lizenzschaden) zuzüglich 50 %igem Zuschlag für Onlineshop und […]

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BPatG: Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

…zumindest so ähnlich entschied das Bundespatentgericht (Beschl. v. 3.2.2014, 25 W (pat) 560/12). Der Begriff „Richard-Wagner-Barren“ sei nicht als Marke eintragungsfähig, da diesem jede Unterscheidungskraft fehle. Ein Unternehmen wollte den Begriff eintragen lassen für „Seifen; Büroartikel; Back-, Konditor-, Schokolade- und Zuckerwaren„, dies wurde von Patent- und Markenamt abgelehnt, auch das BPatG konnte sich nicht dafür […]

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Urheberrechliche Schutzfähigkeit einer Website

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 08. 03. 12 (13 W 17/12) entschieden, dass Webseiten nur dann Urheberrechtsschutz genießen, wenn die nötige Schöpfungshöhe gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erreicht ist. Daran fehle es, wenn die Gestaltung der Internetseite nicht über das hinausgeht, was bei ordnungsgemäßer Erstellung eines Webaufttritts im Internet handwerklich zu leisten […]

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Aufnahme in Künstlersozialkasse für Websitebetreiber

Finanziert sich ein Journalist durch die Veröffentlichung von journalistischen Texten auf seiner Website durch die Zurverfügungstellung von Werbeflächen, ist er gemäß § 1 KSVG in die Künstlersozialkasse aufzunehmen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 21. 07. 11 (Az: B 3 KS 5/10 R) entschieden, dass eine Aufnahme gerechtfertigt sei, weil die Einnahmen im weiteren Sinne Gegenleistung […]

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