Zur datenschutzrechtlichen (Un-)Zulässigkeit des Betriebs von On-Board-Kameras in PKW und ÖPNV ist eine Fachveröffentlichung in der NZV (neue Zeitschrift für Verkehrsrecht) erschienen von RA Matthias Lachenmann mit RA Sebastian Schwiering (Abedin & Schwiering in Aachen): NZV 2014, S. 291. Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit Dashcams (auf deren Rechtswidrigkeit ich bereits in früherem Blogbeitrag hingewiesen habe), aber […]
(Un-)Zulässigkeit von On-Board-Kameras in PKW und ÖPNV – Fachveröffentlichung in NZV erschienen
Interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht – 27/2014
Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick, was letzte Woche als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): PM des BGH: „Kein Anspruch auf Auskunft über […]
Abmahnung des Andre Kalusniak durch RA Karl Ronald Neumann wegen falscher Widerrufsbelehrung
Weitere Abmahnungen wegen falscher Widerrufsbelehrung (nicht-Umstellung der VRRL) werden bekannt: RA Karl Ronald Neumann versendet Abmahnungen für Herrn Andre Kalusniak. Die Abgemahnten sollen sich zur Unterlassung der Verwendung fehlerhafter, weil veralteter, Widerufsbelehrungen. Seit dem 13.6.2014 ist die VRRL in Kraft getreten und es muss die neue Widerrufsbelehrung verwendet werden. Abmahnung des Andre Kalusniak durch RA […]
Abmahnung des Bernd Habermehl gegen Gravurenshops mit RA Hendrik Schoon wegen veralteter Widerrufsbelehrung
Die Abmahnungen wegen der Neueinführung der VRRL gehen weiter, wie Martin Raetze im Shopbetreiber-Blog berichtet: Ihm liegt eine Abmahnung de Herrn Bernd Habermehl durch RA Hendrik Schoon aus Fehrbellin vor wegen veralteter Widerrufsbelehrung! Betroffen seien Online-Gravurenshops. Die Abgemahnten sollen sich verpflichten, es zu unterlassen, eine fehlerhafte, weil veraltete, Widerufsbelehrung zu verwenden. Seit dem 13.6.2014 ist die VRRL in […]
Datenschutz-Anforderungen für App-Anbieter – Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden
App-Anbieter unterliegen einer Vielzahl von Datenschutz-Anforderungen – Zu diesen wurde nun eine Orientierungshilfe durch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden veröffentlicht (hier im Volltext), die eine Vielzahl von Hinweisen gibt. Die Wichtigsten werden im Folgenden kurz vorgestellt. Vorab: Ich freue mich, dass in unserem Buch „Mobile Apps“, an dem ich mitgeschrieben habe, größtenteils die gleichen Einschätzungen getroffen wurden (also […]