“Saugt bitte alle ruhig weiter, und lasst euch nicht erwischen!“ verkündete Jan Delay kürzlich auf seiner Facebook-Seite. Davon kann ich als Anwältin nur abraten! Inzwischen gibt es so viele Verwertungsfirmen und Anwälte die sich auf solche Abmahnungen spezialisiert haben, dass die Wahrscheinlichkeit, abgemahnt zu werden sehr hoch ist – und zudem weiter steigt, da immer […]

Nach der Verhaftung der Betreiber der Seite kino.to geht in Deutschland die Angst vor weiterer Verfolgung um – denn es dürfte nur wenige Deutsche geben die die Seite noch nie genutzt haben. Was erwartet jemanden, der sich dort Filme anschaute? Ob die Nutzer der Plattform mit straf- oder zivilrechtlichen Ansprüchen zu rechnen haben, ist unter […]

Das OLG hat im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens am 24. 03. 11 (6 W 42/11) entschieden, dass die Haftung  eines Anschlussinhabers als Störer für Urheberrechtsverletzungen durch Filhesahring des Ehepartners fraglich sei. Zur Begründung führt das OLG an, dass ein Haushalt regelmäßig nur über einen Anschluss verfüge, die Ehepartner betrachteten diesen als gemeinsamen Anschluss. Es sei zweifelhaft, […]

Das OLG hat sich in seinem Beschluss vom 27. 12. 10 – 6 W 155/10 – genauer mit dem Begriff des gewerblichen Ausmaßes beim sog. Filsharing beschäftigt. Ein gewerbliches Ausmaß könne schon beim Angebot eines einzelnen urheberrechtlich geschützten Werks im Internet in einer Tauschbörse gegeben sein. Das gewerbliche Ausmaß ergebe sich aus dem hohen Wert […]