Fachanwältin für IT-Recht bin ich seit 2007 sowie Fachanwältin für Familienrecht seit 1999 in meiner Familienrechts- sowie IP- und IT-Kanzlei um Ulm. Ich berate und vertrete Sie insbesondere in den Bereichen Internetrecht, Softwarerecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, und Familienrecht. Weiterhin bin ich im allgemeinen Zivilrecht tätig mit Mietrecht, Verkehrsrecht, Forderungseintreibung, Verträgen und Schadensrecht. Natürlich gerichtlich genauso wie außergerichtlich.
Bier und andere Getränke mit mehr als 1,2 Prozent Volumenalkohol dürfen nicht mit dem Begriff „bekömmlich“ beworben werden. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich so entschieden (Aktenzeichen: BGH I ZR 252/16). Der Entscheidung vorausgegangen war ein Rechtsstreit zwischen einer Allgäuer Brauerei und einem Verbraucherschutzverband. Die beklagte Brauerei hatte ihr Bier seit Generationen als „bekömmlich“ beworben. […]
BGH: „Bekömmliches“ Bier gibt es nicht
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BGH-Entscheidung zu Dashcams: Nutzung ist rechtswidrig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.5.2018 darüber entschieden, dass die Nutzung von Dashcams rechtswidrig ist – Aufnahmen können als Beweise vor Gericht dennoch zulässig sein. Die Entscheidung sollte Rechtssicherheit für alle Beteiligten bringen und wurde daher mit Spannung erwartet. Was sind Dashcams? Dashcams sind Videokameras, die am Armaturenbrett (englisch: „dash board“) oder der […]
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Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist gültig – was Sie unbedingt tun sollten!
Nun ist sie also gültig, die viel gefürchtete DSGVO, die bereits seit 25. Mai 2016 in Kraft getreten ist und mit einer Vorbereitungszeit von zwei Jahren nunmehr „quasi über Nacht“ von allen Unternehmen/Vereinen, seien sei noch so klein, beachtet werden müssen. Hohe Bußgelder drohen, die Datenschutzbehörden haben ihren Personalbestand massiv aufgestockt, Abmahnvereine und die „bösen […]
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Landgericht Augsburg: Vergleich zugunsten der Erbin eines Gold-SE-Kunden
Gold-SE-Aktien und kein Ende. Erneut habe ich gerichtlich einen Kläger vertreten, die von der Gold International SE, vertreten durch den Vorstand Eckhard Schulz, hohe Beträge wegen Sittenwidrigkeit der zugrundliegenden Verträge zurückgefordert hatte. Bei der Verhandlung am 23.02.2018 vor dem Landgericht Augsburg (Aktenzeichen: 083 O 1258/17) kam es dabei letztlich zu einem für den Kläger vorteilhaften […]
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Abgehängt! – Bitte Kontaktaufnahme per E-Mail
Liebe Mandanten und Mandantinnen, liebe Interessenten und Interessentinnen meines Blogs, seit über einer Woche hat Kabel/Vodafone Probleme mit der Leitung und damit bin ich abgehängt! Abgehängt von Telefon, Fax und häufig auch vom Internet– der Supergau für meine Anwaltstätigkeit in der Kanzlei. Abgehängt bedeutet: Mandanten und Interessenten können mich nicht erreichen, ich kann meine Schriftsätze nicht […]
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