Kann ein Titelschutz für App-Namen durch App-Anbieter beansprucht werden? Das OLG Köln äußert sich mit Urteil vom 5.9.2014 – Az. 6 U 205/13 (Volltext hier) zur Reichweite eines solches Titelschutzes für App-Namen. Es streiten sich die Anbieter der Apps von Wetter.de einerseits und Wetter.at, wobei letztere auch unter den Namen Wetter DE, Wetter-DE und wetter-de […]
Kategorien-Archiv: Domainrecht
Titelschutz für App-Namen? Urteil des OLG Köln
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Die Arzt-Homepage – Trotz Standesrecht zulässige Werbung?
Darf ein Arzt eine Homepage betreiben? Dies wurde früher tatsächlich ernsthaft diskutiert, ist jedoch klar entschieden: Natürlich darf er! Allerdings unterliegt die Arzt-Homepage besonders strengen Anforderungen, da das Standesrecht für die Werbung von Ärzten besondere Sachlichkeit vorschreibt. Wenn dem nicht Rechnung getragen wird, können Sie von Kollegen abgemahnt werden oder eine Rüge von der Ärztekammer […]
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Grundlagen für eine rechtskonforme Homepage – Wie erhalte ich Schutz vor Abmahnungen?
Um eine rechtskonforme Homepage zu betreiben und Schutz vor Abmahnungen zu haben, sollten ein paar rechtliche Grundlagen beachtet werden. 100-prozentigen Schutz vor Abmahnungen gibt es nie, da eine solche nur besagt, dass der Abmahnende bestimmte Dinge der Homepage nicht für rechtskonform hält – ob er damit auch vor Gericht Recht erhält, ist eine andere Frage. […]
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Warnung vor AdWords-Werbung durch sog. „Google Zertifizierter Partner“ – Oft Abzocke, insbes. bei Cold Calls!
Derzeit mehren sich die Mandate mit sog. „Google Zertifizierter Partner“ bzw. „Google Certified Partner“, die den Kunden ein besseres Ranking ihrer AdWords-Anzeigen versprechen, meist zu einem Festpreis. Oft wurden diese über sog. Cold Calls geworben, d.h. verbotene Telefonanrufe, in denen das Programm schmackhaft gemacht wird, danach unterschreibt der Kunde per Fax, ohne die AGB und […]
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Marke Zappa löschungsreif wegen mangelnder Nutzung
BGH zur Marke Zappa: Ein Domainname begründet keine Nutzung der Marke. Die eingetragene Marke Zappa ist zu löschen, weshalb der Inhaber keine Rechte gegen Nutzer des Namens herleiten kann, da die Marke in den letzten 5 Jahren nicht genutzt wurde. Der Inhaber der Marke Zappa, ein amerikanischer Trust, nahm den Nutzer der Marke „Zappanale“ auf […]
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