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Kategorien-Archiv: Softwarevertragsrecht

Klage gegen Valve durch VZBV wegen Steam: Weiter-Verkauf von Software

Laut Pressemitteilung des Bundesverbands Verbraucherzentralen vom 30.1.2013 wurde erneut eine Klage gegen Valve eingereicht, da diese den Weiterverkauf der Software rechtswidrig untersagen würden. M.E. wird die Klage in letzter Instanz Erfolg haben, so dass künftig die Käufer von Spielen der Firma Valve diese frei weiterverkaufen und die Käufer diese tatsächlich nutzen können. Zwar ging das […]

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IT-Compliance im Unternehmen

IT-Compliance bildet einen der Schwerpunkte der Compliance-Organisation eines Unternehmens. Sie bezieht sich auf den Bereich der IT-Risiken und IT-bezogenen Gesetze. Auch die Datenschutzkonformität kann zur IT-Compliance gerechnet werden. Ziel ist neben der Sicherstellung der Einhaltung aller rechtlichen Anforderungen auch die IT-Sicherheit. Teil der IT-Compliance ist die IT-Sicherheit, für deren Umfang ergibt sich, wenn man die […]

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Softwarelizenzmanagement im Unternehmen

Softwarelizenzmanagement: Dokumentation der Softwarelizenzen Ein Softwarelizenzmanagement sollte jedes Unternehmen, unabhängig von seiner Größe, unterhalten um Kosten und Haftungsrisiken zu minimieren. Je größer das Unternehmen, umso genauer muss dabei vorgegangen werden. Je nach Umfang der verwendeten Software ist eine umfangreiche anwaltliche Prüfung der Lizenzverträge nötig, die ein schriftliches Ergebnis mit Handlungsanweisungen enthalten muss; oft reicht es jedoch […]

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EuGH zu Gebrauchtsoftware: Weiterverkauf auch bei Download zulässig (Oracle vs. UsedSoft)

Der praktische Nutzen des Urteils des EuGH in Sachen Oracle ./. UsedSoft ist jedoch eingeschränkt. Volumenlizenzen dürfen nicht aufgespalten werden und verkaufte Kopien müssen vorher gelöscht werden. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf Software auch nach einem Download weiterverkauft werden.

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Kein Urheberrechtsschutz der Funktionalität eines Computerprogramms („SAS Institute“; EuGH)

 Der EuGH entscheidet deutlich zum Urheberrechtsschutz der Funktionalität eines Computerprogramms: Der EuGH entschied am 2. Mai 2012 in dem Rechtsstreit zwischen SAS Institute Inc. und der World Programming Ltd vor allem, dass die Funktionalität eines Programms und einer Programmiersprache nicht auf der Grundlage der EG-Computerrichtlinie urheberrechtlich geschützt ist. Funktionalität, Programmiersprache und Datenformat sind laut der […]

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