Ein volljähriges Kind hat nur dann Anspruch auf Kinderunterhalt, wenn eine begabungsbezogene, angemessene Erstausbildung angestrebt wird (§ 1610 Abs. 2 BGB), er bedürftig ist und den Eltern die Unterhaltszahlung zugemutet werden kann. Die Unterhaltspflicht endet erst, wenn ein Kind eine selbständige Lebensstellung erlangt hat und damit in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. […]
Berechnung von Kinderunterhalt für volljährige Kinder
Kinderunterhalt für Minderjährige – Wieviel ist zu zahlen/bekommen?
Die Höhe des Kindesunterhalts für Minderjährige wird berechnet sich nach dem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten und dem Alter des Kindes nach der jeweils gültigen Düsseldorfer Tabelle. Hinzu kommen die Leitlinien der jeweiligen Oberlandesgerichte, z. B. der Süddeutschen Leitlinien. Auszugehen bei der Berechnung des Kindesunterhalts für Minderjährige ist vom Nettoeinkommen des Verpflichteten. Einkommen ist nicht nur das Arbeitsentgelt, […]
EliteParter.de – Vertrag kündigen? Urteil unterstützt Verbraucher
Derzeit beschweren sich Mandanten, die sich bei ElitePartner.de für ein 1-monatiges Probeabo online anmelden und den Vertrag fristgerecht online kündigen, dass sie trotz eines neuen Urteils die Mitteilung erhalten, dass die Kündigung auf Grund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sei, weil sie hätte schriftlich erfolgen müssen. Es wird Ihnen weiter mitgeteilt, dass sich der Vertrag […]
Buchrezension: Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz (UrhG), Kommentar
Urheberrechtsgesetz Dreier/Schulze 4. Auflage 2013, 2156 S., 149,00 EUR Verlag C. H. Beck Obwohl die neue Auflage des Kommentars von Dreier und Schulze zum Urheberrechtsgesetz ohne bedeutende Neuerungen seitens des Gesetzgebers erscheint, wird die Notwendigkeit für die Aktualisierung stets deutlich: Es wurden durchgehend neue Urteile eingearbeitet, die eine Fülle von Neuerungen und Präzisierungen im gesamten […]
Buchrezension: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig (Hrsg.) 3. Auflage 2013, 2663 S., 249,00 EUR Verlag C.H. Beck Die nunmehr 3. Auflage dieses umfangreichen Kommentars arbeitet neben der Umsetzung der EG-Richtlinien über unlautere Geschäftspraktiken und irreführende und vergleichende Werbung auch eine Fülle neuer Urteile und Literatur ein. Maßgeblichen Einfluss auf das deutsche Lauterkeitsrecht hat das Europarecht, […]