Sie haben ein (sehr) hohes Einkommen und möchten wissen, wie viel Unterhalt Sie Ihrer Frau/Ihrem Mann bezahlen müssen? Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle (DT) (http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_tabelle/Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf). Die DT endet allerdings bei einem Nettoeinkommen bis € 5.100 – bei darüber hinausgehendem Einkommen richtet sich die Höhe „nach dem Umständen des Einzelfalls“. Beim […]
(Kindes-) Unterhalt bei sehr hohem Einkommen – Wieviel muss ich zahlen?
BGH: Autocomplete bei Suchmaschinen kann Rechte verletzen – Anspruch auf Unterlassung besteht
Überraschung: Der BGH sieht die Autocomplete-Funktion von Suchmaschinen wie Google als rechteverletzend, wenn unwahre Tatsachen verbreitet werden. Die Suchmaschine muss auf einen Hinweis des Betroffenen die automatischen Ergänzungen mit nicht zutreffenden Angaben löschen („notice and take down“), erst dann haftet sie auf Unterlassung und ggf. Schadensersatz. Der Sachverhalt des Autocomplete-Urteils des BGH Geklagt hatten eine […]
Online-Live-Diskussion zur BGH-Entscheidung zum Teilen von YouTube-Videos am 24.4. um 19.30h
Unter dem Titel „Youtube: Scheitert die Kultur des Teilens am Bundesgerichtshof?“ diskutiert heute Abend, 24.4.13, um 19.30 Rechtsanwalt Matthias Lachenmann im „Bloggercamp“ mit den Bloggern Gunnar Sohn und Hannes Schleeh über rechtliche Gefahren beim Teilen von Videos. Den Livestream können Sie hier sehen: http://bcn12.wordpress.com/ Anlass ist die mündliche Verhandlung des BGH zur Frage, ob Urheberrechte verletzt […]
In eigener Sache: Kanzlei Lachenmann kooperiert mit < data > S, Ulm, in Datenschutz und Datensicherheit
Die Kanzlei Lachenmann, Elchingen, kooperiert künftig bei der Beratung in Datenschutz und Datensicherheit mit <data>S aus Ulm. Dadurch verbinden wir unsere Kompetenzen in der juristischen und technisch-organisatorischen Beratung, um unsere Kunden fachübergreifend betreuen zu können und insbesondere in der Wirtschaftsregion Ulm/Neu-Ulm mehr Datenschutz und Datensicherheit sicherzustellen. Während die Kanzlei Lachenmann ihre Mandanten rund um das […]
Framing: Ist das Einbetten von (YouTube-)Videos eine Urheberrechtsverletzung? BGH entscheidet
In der mündlichen Verhandlung am Donnerstag (18.4.2013) hatte der BGH darüber zu verhandeln, ob das Framing von YouTube-Videos eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Eine Entscheidung, die sich auf alle Bilder und Filme auswirken wird, die ein Nutzer im Netz anderen zugänglich macht. Ich teile die vom BGH in der mündlichen Verhandlung geäußerte Ansicht, dass Framing oft eine […]