Fachanwältin für IT-Recht bin ich seit 2007 sowie Fachanwältin für Familienrecht seit 1999 in meiner Familienrechts- sowie IP- und IT-Kanzlei um Ulm. Ich berate und vertrete Sie insbesondere in den Bereichen Internetrecht, Softwarerecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, und Familienrecht. Weiterhin bin ich im allgemeinen Zivilrecht tätig mit Mietrecht, Verkehrsrecht, Forderungseintreibung, Verträgen und Schadensrecht. Natürlich gerichtlich genauso wie außergerichtlich.
Das von der bayerischen Polizei durchgeführte KFZ-Kennzeichen-Scanning ist zulässig, wie das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteil vom 22.10.2014 (Az. 6 C 7.13) entschieden hat. Das Gericht lehnte es bereits ab, einen Eingriff in die Grundrechte der Bürger zu sehen, wenn das KFZ-Kennzeichen gescannt und nach einem Abgleich mit Fahndungstatbeständen ohne Treffer bleibt und dann sofort gelöscht […]
KFZ-Kennzeichen-Scanning durch Polizei kann zulässig sein, so Urteil des BVerwG
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Bonodo UG verschickt Abmahnungen ohne Anwalt
Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der bonodo UG vor wegen (angeblich) veralteter Widerrufsbelehrung. Update 25.2.2014: Die Bonodo UG teilt mit, die Forderung nicht weiter zu verfolgen und die Sache als erledigt zu betrachten. Weiteres siehe unten. Die bonondo UG hat in den vergangen Monaten Abmahnungen durch Rechtsanwalt Schomaker versenden lassen mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung […]
In Blog, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht veröffentlicht
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Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags bei Ausschluss des Zugewinnausgleichs?
Immer wieder hat der Bundesgerichtshof (BGH) darüber zu entscheiden, ob ein notarieller Ehevertrag wegen Sittenwidrigkeit aufgehoben werden kann, insbesondere, wenn es um die Frage des Ausschlusses des Zugewinnausgleichs geht – also durch Vereinbarung der Gütertrennung. Der BGH bleibt jedoch bei seiner ständigen Rechtsprechung (z. B. Beschluss vom 21.11.2012 – Az.: XII ZR 48/11), dass der […]
In Blog, Familienrecht, Scheidung, Unterhaltsrecht veröffentlicht
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Interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht – 7/2015
Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): SpiderOak, Tor und Co. – 5 Tipps und Tools von […]
In Blog, Interessante Links veröffentlicht
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Zitatrecht –Zitatpflicht – Plagiat und urheberrechtlicher Schutz
Wann besteht eigentlich Urheberrechtschutz? Was ist ein Plagiat? Urheberrechtsschutz besteht immer, wenn der Urheber ein Ergebnis geschaffen hat auf Grund individueller Kreativität, einer persönlichen geistigen Schöpfung. Ist das Werk vollendet besteht Urheberrechtsschutz, es bedarf keines formellen Akts (wie beispielsweise einer Eintragung in ein Register). Ist z. B. ein Foto fertig, ein Musikstück komponiert, genießt es […]
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