Es gibt weiterhin, trotz der Button-Lösung, viel Abzocke im Internet. Bei der B2B Technologies Chemnitz GmbH (früher: JW Handelssysteme; früher: Melango.de) reden meine Mandanten oft von diesem bösen Wort, da diese eines der Unternehmen sind, die auch der Einführung der Button-Lösung trotzt und weiterhin Vertragsschlüsse behaupten und Rechnungen stellen. Muss man an B2B Technologies GmbH […]
Abofalle!: B2B Technologies Chemnitz GmbH (früher: JW Handelssysteme; früher: Melango)
Interessante Links zu Internet, Medien und Urheberrecht – 50/2013
Zum Wochenausklang – und manchmal zum Beginn – gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien und Urheberrecht. Heute ganz im Zeichen der U+C-Streaming-Abmahnungen sowie Voratsdatenspeicherung. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick, was in dieser Woche als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): […]
Buch-Rezension: Wolff/Brink (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar BDSG
Wolff/Brink (Hrsg.), Datenschutzrecht in Bund und Ländern = Beck’scher Onlinekommentar BDSG (Buch-Rezension) – 1. Auflage 2013, 1336 S., 149,00 EUR, Verlag C.H. Beck Zu den Neuveröffentlichungen von Kommentaren zum Datenschutzrecht reiht sich die gedruckte Form des „Beck’scher Online Kommentar BDSG“ aus dem Hause C.H. Beck ein, dessen Umfang zwischen dem Kurzkommentar von Gola/Schomerus und dem umfangreichen von […]
Ist die Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig? – Nur konkrete Umsetzung, Generalanwalt bestätigt generelle Zulässigkeit
In seinen heute veröffentlichten Schlussanträgen kommt der Generalanwalt des EuGH zu dem Schluss, dass die Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig ist! Eigentlich eine gute Nachricht für den Datenschutz in Europa, jedoch ist abzuwarten, ob die Richter des EuGH dieser Meinung folgen werden. Die schlechte Nachricht jedoch: Die Richtlinie soll vorerst wirksam bleiben, da dem EU-Gesetzgeber die Zeit eingeräumt […]
Justizskandal am LG Köln – Rechtsbeugung der Richter bei den RedTube-Abmahnungen?
Nachdem die relevanten Dokumente zur U+C-Streaming-Abmahnung von RedTube-Nutzern (ausführlich hier) zwischenzeitlich durch Berliner Kollegen online gestellt wurden, ist es wohl an der Zeit zu fragen, ob man von einem Justizskandal sprechen sollte. Aus den Dokumenten wird deutlich, dass die Abmahner es nicht schafften, irgendeine Kausalität zu Lasten des Anschlussinhabers darzulegen und das Zustandekommen der IP-Adressen […]