Rezension: Grigoleit (Hrsg.), Aktiengesetz, Kommentar
1. Auflage 2013, 2325 S., 189,00 EUR, Verlag C.H. Beck
Die Reihe der bewährten Beck’schen Kurzkommentare im orangenen Einband wird nunmehr ergänzt durch den vorliegenden Kommentar zum Aktiengesetz, der durch Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Notare und wissenschaftliche Mitarbeiter verfasst ist und so eine umsichtige Betrachtung der Materie durch verschiedene Blickwinkel sicherstellt. Stand der Rechtslage ist im Wesentlichen April 2012, wobei auf dieser Basis auch die Aktienrechtsnovelle 2012 eingearbeitet wurde – die nun erst am 1.7.2013 in neuer Fassung als VorstKoG durch den Bundestag verabschiedet wurde und deren Bestätigung durch den Bundesrat noch unklar ist.
Dies hat zur Folge, dass manche Änderungen enthalten sind (z.B. die neue Fassung des § 120 Abs. 4 AktG, die die Billigung der Vorstandsvergütung durch die Hauptversammlung nun verbindlich festschreibt), andere jedoch nicht, wie z.B. die Einfügung des § 139 Abs. 1 S. 2 AktG, der eine Nachzahlung des Vorzugs festschreibt, wenn die Satzung nichts anderes bestimmt. Ein weiteres Mal leiden also Autoren und Anwender unter der mangelnden Entschlossenheit des Gesetzgebers.
Literatur und Rechtsprechung sind demgegenüber auf aktuellen Stand, insbesondere die vielseitigen Auswirkungen der BGH-Entscheidungen „Holzmüller I und II“ und „Gelatine“ werden übersichtlich behandelt. Das Konzernrecht wird umfangreich dargestellt, wobei in den konzernrechtlichen Nebengebieten das Datenschutzrecht nicht hätte unterschlagen werden dürfen. Umfangreiche Fußnoten mit weiterführenden Hinweisen runden die Darstellung ab.
Kompakt behandelt wird auch das „Trend-Thema“ Corporate Governance. Der § 93 AktG stellt die Sorgfaltspflichten des Vorstands übersichtlich dar, die Business Judgement Rule wird sauber gegliedert behandelt und Einzelfälle von Pflichtverletzungen dargestellt, wie z.B. ein Unternehmenskauf ohne Due Diligence Prüfung. Der DCGK ist im Anhang abgedruckt und wird in § 161 AktG, der Verpflichtung zur Entsprechenserklärung, näher erläutert. Dabei wird auch die Frage der Verfassungsmäßigkeit kurz angesprochen und zu Recht bejaht, wobei der Schwerpunkt auf den gesetzlichen Voraussetzungen liegt.
Fazit der Rezension von Grigoleit (Hrsg.), Aktiengesetz, Kommentar:
Der Kommentar bietet eine kompakte Darstellung des Aktiengesetzes, die durch vielfache Verweise auch ein vertieftes Arbeiten im Aktienrecht ermöglicht. Die Rechtslage wird übersichtlich dargestellt und die aktuell in der Diskussion befindlichen Themen ausführlich behandelt, so dass der Kommentar dem Praktiker empfohlen werden kann.
Autor: RA Matthias Lachenmann. Die Rezension ist erschienen in der Ausgabe 3/2013 der Zeitschrift AdVoice.
