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Kategorien-Archiv: Markenrecht

Titelschutz für App-Namen? Urteil des OLG Köln

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 14. Oktober 2014

Kann ein Titelschutz für App-Namen durch App-Anbieter beansprucht werden? Das OLG Köln äußert sich mit Urteil vom 5.9.2014 – Az. 6 U 205/13 (Volltext hier) zur Reichweite eines solches Titelschutzes für App-Namen. Es streiten sich die Anbieter der Apps von Wetter.de einerseits und Wetter.at, wobei letztere auch unter den Namen Wetter DE, Wetter-DE und wetter-de […]

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Buch-Rezension: Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 10. Juni 2014

Buch-Rezension: Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht; 4. Auflage 2014, 1262 S., 149,00 EUR, Verlag C.H. Beck Das Münchener Prozessformularhandbuch zu allen Fragen rund um das „Intellectual Property“ erscheint nunmehr in vierter Auflage. Da die letzte Auflage bereits 2005 erschienen war, wird nunmehr die notwendige Aktualisierung vorgelegt und wichtige Urteile und Gesetze eingearbeitet, […]

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BPatG: Nicht eintragungsfähig, aber Wagner ist einer der besten Komponisten aller Zeiten…

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 13. Februar 2014

…zumindest so ähnlich entschied das Bundespatentgericht (Beschl. v. 3.2.2014, 25 W (pat) 560/12). Der Begriff „Richard-Wagner-Barren“ sei nicht als Marke eintragungsfähig, da diesem jede Unterscheidungskraft fehle. Ein Unternehmen wollte den Begriff eintragen lassen für „Seifen; Büroartikel; Back-, Konditor-, Schokolade- und Zuckerwaren„, dies wurde von Patent- und Markenamt abgelehnt, auch das BPatG konnte sich nicht dafür […]

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Buch-Rezension: Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 2. Dezember 2013

Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar (Buch-Rezension) 10. Auflage 2012, 3002 S., 228,00 EUR, Carl Heymanns Verlag Bei der Neuauflage des Kommentars zum Markengesetz von Ströbele/Hacker fällt eine Änderung sofort auf: Die Bezeichnung „Handkommentar“ ist entfallen, und ersetzt durch die Benennung als „Kommentar“. Angesichts der Bedeutung des Werkes und inzwischen über 3000 Seiten eine angemessene Änderung. Bei Betrachtung […]

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Die Arzt-Homepage – Trotz Standesrecht zulässige Werbung?

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 2. September 2013

Darf ein Arzt eine Homepage betreiben? Dies wurde früher tatsächlich ernsthaft diskutiert, ist jedoch klar entschieden: Natürlich darf er! Allerdings unterliegt die Arzt-Homepage besonders strengen Anforderungen, da das Standesrecht für die Werbung von Ärzten besondere Sachlichkeit vorschreibt. Wenn dem nicht Rechnung getragen wird, können Sie von Kollegen abgemahnt werden oder eine Rüge von der Ärztekammer […]

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