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Kategorien-Archiv: Markenrecht

Grundlagen für eine rechtskonforme Homepage – Wie erhalte ich Schutz vor Abmahnungen?

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 29. August 2013

Um eine rechtskonforme Homepage zu betreiben und Schutz vor Abmahnungen zu haben, sollten ein paar rechtliche Grundlagen beachtet werden. 100-prozentigen Schutz vor Abmahnungen gibt es nie, da eine solche nur besagt, dass der Abmahnende bestimmte Dinge der Homepage nicht für rechtskonform hält – ob er damit auch vor Gericht Recht erhält, ist eine andere Frage. […]

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Buch „Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen“: Neuerscheinung bei De Gruyter

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 26. August 2013

Neu erschienen ist das Buch „Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen“ bei De Gruyter, zu dem RA Lachenmann mehrere Kapitel verfasste. Das Buch, herausgegeben von RA Christian Solmecke, Prof. Dr. Jürgen Taeger und RA Thorsten Feldmann, LL.M.,  möchte seinen Teil zur Weiterentwicklung dieses Rechtsfeldes, das viele neue Fragen aufwirft, beitragen. Rechtsfragen von Mobile Apps stehen […]

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Know-How Schutz – Umsetzung im Unternehmen

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 23. Dezember 2012

Aufstellung eines Konzeptes für optimalen Know-How Schutz: Im Rahmen des Know-How Schutz (Teil der IP-Compliance) sollte geprüft und überwacht werden, welche Schutzrechte in einem Unternehmen bestehen, welche zusätzlich geschaffen werden sollten und wie diese eingesetzt werden (sollten). Dies umfasst die Prüfung der bestehenden Rechte sowie die Systematisierung dieser zur optimalen wirtschaftlichen Verwertung. 1) Überblick über bestehende […]

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Lindt Teddy verliert gegen den Haribo Goldbär vor dem LG Köln

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 21. Dezember 2012

Rechtsunsicherheit durch das Urteil des LG Köln gegen den Lindt Teddy: Das Urteil des LG Köln zwischen dem Lindt Teddy mit Haribo um deren Marke „Goldbär“ wird über Jahre hinaus aktuell bleiben: Das Gericht nahm Verwechslungsfähigkeit an zwischen einer Wortmarke und einer 3D-Marke. Eine bislang nicht geklärt Rechtsfrage, die angesichts der finanziellen Bedeutung sicherlich vom […]

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Verzeichnis der erfassten Waren muss bei Markenanmeldung klar und eindeutig angegeben werden (EuGH zu IP Translator)

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 1. Oktober 2012

EuGH sorgt mit seinem Klarheit fordernden Urteil für Unklarheit. Der EuGH schaffte mit seinem Urteil nicht wirklich Klarheit bei der Frage, ob ein Markenschutz für alle Begriffe einer Waren-/Dienstleistungsklasse besteht, wenn dieser für sämtliche Oberbegriffe einer Nizza-Klasse angemeldet wird (Rechtssache C-307/10).

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