Fachanwältin für IT-Recht bin ich seit 2007 sowie Fachanwältin für Familienrecht seit 1999 in meiner Familienrechts- sowie IP- und IT-Kanzlei um Ulm. Ich berate und vertrete Sie insbesondere in den Bereichen Internetrecht, Softwarerecht, Urheberrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, und Familienrecht. Weiterhin bin ich im allgemeinen Zivilrecht tätig mit Mietrecht, Verkehrsrecht, Forderungseintreibung, Verträgen und Schadensrecht. Natürlich gerichtlich genauso wie außergerichtlich.
Immer wieder wird mir die Frage gestellt, ob Reiseveranstalter, die im Internet Angebote an Verbraucher richten, auch ein Widerrufsrecht vorhalten müssen und über welche Informationspflichten sie belehren müssen. Die klare Antwort: „Es kommt darauf an“ Zunächst ist der Begriff „Reiseveranstalter“ zu definieren. Reiseveranstalter ist, wer eigene Leistungen sowie Leistungen Dritter (z. B. Hotel, Mietwagen) zu […]
Müssen Reiseveranstalter eine Widerrufsbelehrung vorhalten?
In Blog, E-Commerce, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht
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Kein Rechtsschutz des Bürgers gegen BND-Überwachung, so BVerwG-(Fehl-)Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, dass eine Feststellungsklage gegen die BND-Überwachung des deutschen E-Mail-Verkehrs unzulässig ist, faktisch also kein Rechtsschutz des Bürgers gegen BND-Überwachung besteht ((Fehl-)Urteil vom 28.5.2014 – 6 A 1.13). Das BVerwG lehnte bereits die Zulässigkeit der Klage ab, da der Kläger nicht nachweisen könne, dass er von der willkürlichen und geheimen Massenüberwachung […]
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Keine Abzocke durch GES Registrat GmbH?
Derzeit macht die GES Registrat GmbH auf sich aufmerksam, indem sie Buchungsformulare für das „öffentliche Branchenverzeichnis“ für Freiberufregistrat.de versendet. Wer den Namen GES Registrat GmbH bei Google eingibt, stößt sofort auf die von diesem Unternehmen geschaltete Anzeige „Keine Abzocke durch GES – Rechnung bitte sofort bezahlen?“. Betreibt die GES Registrat GmbH mit ihren Anmeldungen für […]
In Blog, E-Commerce, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Vertragsrecht veröffentlicht
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Buch-Rezension: Beschäftigtendatenschutz und Compliance von Gregor Thüsing
Buch-Rezension: Beschäftigtendatenschutz und Compliance von Gregor Thüsing 2. Auflage 2014, 424 S., 89,00 EUR, Verlag C.H. Beck Die neue Auflage des Buches von Gregor Thüsing zu Beschäftigtendatenschutz und Compliance ist gegenüber der 1. Auflage deutlich erweitert worden. Während bislang die Compliance eher den Schwerpunkt bildete, liegt nunmehr ein kompaktes Kompendium zum Beschäftigtendatenschutz vor, das die […]
In Arbeitsrecht, Blog, Compliance, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, Veröffentlichungen veröffentlicht
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„Baal“ am Residenztheater: Banausen bei Suhrkamp treten Kunstfreiheit mit Füßen
Suhrkamp und Brecht Tochter Brecht-Schall versuchen, einen anarchischen Radaubruder gegen einen anarchischen Radaubruder zu verteidigen: Die Inszenierung des Brecht-Stücks „Baal“ in der Inszenierung von Frank Castorf darf nur noch 2 Mal in der derzeitigen Form gezeigt werden. Das ist das Ergebnis der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht München am Aschermittwoch (kurzweiliger und lesenswerter Bericht der […]
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