Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Autorenarchiv: RAin Lachenmann

Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG – nötig in jedem Unternehmen

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 29. April 2015

Jedes Unternehmen ist verpflichtet, seinen Mitarbeiter gegenüber eine Verpflichtung auf das Datengeheimnis gen. § 5 BDSG auszusprechen, soweit diese mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Dies ist praktisch jeder Mitarbeiter. Zwar ist bereits jeder Mitarbeiter (der beispielsweise an einem Computer arbeitet und Mails abruft) kraft Gesetzes zur Einhaltung verpflichtet, jedoch gibt es insbesondere drei […]

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Klagerücknahme der KSM GmbH durch Baumgarten Brandt vor AG Biberach

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 14. April 2015

In einer Filesharing-Klage der KSM GmbH, vertreten durch Baumgarten Brandt, vor dem Amtsgericht (AG) Biberach a.d. Riß hat Baumgarten Brandt gestern die Klagerücknahme erklärt. Meine Mandanten, ein Ehepaar mit Kindern, wird damit die Forderung von 955,60 € aufgrund eines angeblichen Tauschbörsenangebots nicht zahlen müssen. Die Klagerücknahme erfolgte ohne weiteren Kommentar durch die KSM GmbH, nachdem […]

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Buch-Warnung: Jaron Lanier, Wem gehört die Zukunft?

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 13. April 2015

Warnung! Das Buch „Wem gehört die Zukunft?“ von Jaron Lanier erscheint mir als eines der schlechtesten Bücher, die je erschienen sind – lesen Sie es besser nicht! Das ist schade, da die von Jaron Lanier behandelten Problematiken zweifelsohne ein hoch aktuelles und relevantes gesellschaftspolitisches Thema sind. Aber wie diese im Buch beschrieben werden und wie das […]

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Interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht – 15/2015

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 7. April 2015

Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Gabriel fordert die Vorratsdatenspeicherung: Diesmal wegen der NSU-Morde. Auch das […]

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Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei Nichtzahlung unzulässig, so BGH-Urteil

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 26. März 2015

In einer wichtigen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 19. März 2015 (Aktenzeichen: I ZR 157/13) entschieden, dass die Firma Vodafone dem Kunden gegenüber keine Drohung mit einem Schufa-Eintrag tätigen darf, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist. Der BGH hat einer Klage des Verbraucherzentrale Hamburg Recht gegeben, die gegen Vodafone geklagt hatte, […]

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