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Kategorien-Archiv: Markenrecht

Selbst genähte Corona-Masken: Vorsicht beim Onlineverkauf

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 5. Mai 2020

Von einer Abmahnwelle kann (derzeit!) nicht gesprochen werden, aber das Risiko bleibt hoch und Verkäufer von selbstgenähten „Corona-Masken“ sollten – leider auch in diesen bedrohlichen Zeiten – verschiedenes beachten. Daher hier ein paar Tipps, worum es beim Anbieten von selbstgenähten Masken geht und was Sie beachten müssen: 1. Gefahr: Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz (Anti-Corona-)Masken können […]

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Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 6. Februar 2018

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der führenden Anbieter von sog. Luxuskosmetik, der seine Luxusartikel […]

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Abmahnung Schmidt Spiele GmbH wegen Markenrechten des Spiels „Mensch ärgere dich nicht“

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 4. April 2016

Mein Mandant erhielt eine Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts gemäß § 14 MarkenG, weil er in seinem Shop bei der Auktionsplattform eBay das Spiel „Mia and me – don`t worry“ unter dem Namen „Mensch ärgere dich nicht“ zum Verkauf angeboten hatte. Die Schmidt Spiele GmbH, vertreten durch Patent & Rechtsanwälte 24IP Law Group aus München, […]

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Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“: Abmahnung von Philipp Kahnert

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 20. November 2015

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil aus Köln mahnt im Namen vom Philipp Kahnert die Verwendung der Marke „Carpe noctem“ ab. Unser Mandant verkauft online u. a. bedruckte Bekleidungsstücke. Er bot auch Bekleidung mit der Aufschrift „Carpe noctem“ an, ohne  zu wissen, dass es sich bei „Carpe noctem“ u:m eine beim Deutschen Patent- und […]

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Ist das Anhängen an EAN/ASIN-Nummern zulässig?

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 2. September 2015

Immer wieder gibt es Abmahnungen wegen Angeboten bei Amazon, bei denen sich Verkäufer an EAN/ASIN-Nummern angehängt haben. Ist ein solches Anhängen zulässig oder ist der Verkauf bei Amazon eine Abmahnfalle? Es kommt darauf an. Hintergrund ist, dass Amazon jedem Produkt eine spezielle Nummer zuordnet, unter der die Produkte dann zu finden sind (sog. ASIN). So […]

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