Meist zum Wocheneinklang, ab und zu zum Ausklang, gibt es hier interessante Links zu Internet, Medien, Datenschutz und Urheberrecht. Aktuelle Neuigkeiten erhalten Sie stets über meinen Twitter-Account. Da nicht jeder Twitter nutzt, hier ein kleiner Überblick was zuletzt als lesenswert empfohlen wurde (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

• Hat der BGH mit seinem heutigen Urteil den Weg für Zensur durch Private geebnet? http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Internet-Zugangsanbieter-koennen-zur-Sperrung-von-Websites-verpflichtet-werden-3022978.html , http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundesgerichtshof-ebnet-weg-fuer-netzsperren-a-1064678.html
• Bundesgerichtshof zur Haftung von Access-Providern für Urheberrechtsverletzungen Dritter http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2015&Sort=3&nr=72928&pos=0&anz=195
• „Geheimdienste lesen nicht mal Zeitung“, aber fordern umso mehr Überwachung. Schön zusammengefasst: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobo-ueber-die-irrationale-ausweitung-der-ueberwachung-a-1064508.html
• Von wegen B2B in Social Media bringt nichts… So verdiente Liebherr mit Linkedin Millionen http://ow.ly/V6kEm
• „Recht auf Vergessen“: Google löscht 1,2 Millionen Links aus seinem Index http://www.heise.de/newsticker/meldung/Recht-auf-Vergessen-Google-loescht-1-2-Millionen-Links-aus-seinem-Index-3022791.html
• Journalist wehrt sich gg Telefonüberwachg durch Geheimdienst. EGMR urteilt am 4.12. Fakten: http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-142532
• „Theaterskandal: Polen streitet über angeblichen Bühnen-Porno“ http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/polen-streitet-ueber-angeblichen-buehnen-porno-a-1064157.html
• Was ist eine Anzeige? Schüler verstehen Googles Ergebnisse nicht http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/google/ofcom-studie-schueler-erkennen-anzeigen-auf-google-nicht-13927614.html
• EuGH (Urteil vom 29.10.2015, Az.: C-490/14) Geographische Daten sind unabhängige Elemente einer Datenbank #Landkarte https://www.kanzlei.biz/geographische-daten-sind-unabhaengige-elemente-einer-datenbank-eugh-29-10-2015-c-490-14/
• Das Problem an Selbstjustiz: Die Fehlerquote ist viel zu hoch http://futurezone.at/netzpolitik/twitter-will-keine-hilfe-von-anonymous-im-kampf-gegen-is/165.325.502

Neu in meinem Blog:

• Die Muster- Widerrufsbelehrung des Gesetzgebers (VRRL)
• Abmahnung der Corbis GmbH wegen Bildnutzung durch Waldorf Frommer
• Abmahnung einer Gaststätte: Daniel Sebastian macht Rückzieher
• Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“: Abmahnung von Philipp Kahnert
• Verwendung von Sparguthaben des Kindes durch die Eltern widerrechtlich
• Bärendienst für den Datenschutz durch EuGH und Aufsichtsbehörden (ULD)

Exklusiv neu im Familienrecht-Blog der deutschen Anwaltauskunft:

• Nach der Trennung: Wem gehört das Auto?
• Bundesgerichtshof entscheidet über Samenspende und Vaterschaft
• Unterhalt: Nachweispflicht für Erwerbsbemühungen
• Abänderung des Ehegattenunterhalts nach Vergleich?
• Wechselmodell befreit nicht von Barunterhaltspflicht

Neue Fachveröffentlichungen der Kanzlei:

• Kein Mitbestimmungsrecht bei Videokamera-Attrappen, NZA 2015, S. 591-595 (Abrufbar bei Beck Online, kostenpflichtig).
• “Formularhandbuch Datenschutzrecht”: Neuerscheinung bei C.H. Beck