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Kategorien-Archiv: IT- und Internetrecht

Henning OHG Remseck mahnt ab wegen Unterlassung einer angeblich falschen Tatsachenbehauptung auf der Handelsplattform eBay

Mein Mandant ersteigerte bei der Henning OHG in Remseck auf der Handelsplattform eBay einen gebrauchten Märklin Modellzug (Märklin 382411784614). Als die Lok bei meinem Mandanten ankam, bemerkte er beim Versuch, die Lok anzufahren, dass sie sich auf Grund fehlender MFX-Funktion auf seiner Anlage (Central Märklin Station 2) nicht anfahren ließ. Das ersteigerte Modell musste jedoch […]

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Herstellergarantien – Informationspflichten für Onlinehändler?

Onlinehändler müssen über den Umfang der Herstellergarantien informieren, wenn sie mit diesen werben. Was ist aber, wenn der Händler gar nicht mit den Herstellergarantien wirbt? Das LG Bochum (Urt. v. 27.11.2019 – I-15 O 122/19) und das OLG Hamm (Urt. v. 26.11.2019 – I-4 U 22/19) entschieden, dass auch über die Herstellergarantie informiert werden muss, […]

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Facebook kann gezwungen werden, nach Beleidigungen zu suchen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 3. Oktober 2019 entschieden, dass der Online-Dienst Facebook sogar gezwungen werden kann, Beleidigungen im Netz zu suchen und zu wortgleiche Kommentare zu löschen – und zwar weltweit. Wie ist die Rechtslage bei rechtswidrigen Beleidigungen und Hasskommentaren für Plattformbetreiber bei Beleidigungen im Netz? Konkret ging es in dem Urteil um […]

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Abmahnung von Hiddemann & Weiss GbR durch Rechtsanwälte Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg

Es liegt mir ein Beschluss des Landgerichts Bochum vor, das im Wege der einstweiligen Verfügung – ohne mündliche Verhandlung – angeordnet hat, dass ein Unternehmen nicht als privater Verkäufer von Alkoholika bei eBay auftreten darf, ohne den Verbraucher über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, mitzuteilen, mitzuteilen, ob der Vertragstext gespeichert wird, […]

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Haftung für Urheberrechtsverletzungen beim Familienanschluss

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 18.10.2018 (C-149/17) entschieden, dass bei einem Familienanschluss allein der Hinweis des Anschlussinhabers auf die Zugriffsmöglichkeit von Familienangehörigen auf seinen Anschluss nicht ausreicht, um den Anschlussinhaber von seiner Haftung zu befreien. Problem bei Familienanschlüssen Dem Anschlussinhaber war vorgeworfen worden, in einer Tauschbörse illegal ein Hörbuch heruntergeladen zu haben. Der Anschlussinhaber […]

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