Kanzlei Lachenmann Onlinerecht IT-Recht

Kategorien-Archiv: Markenrecht

Domain parking -Anbieter haften bei einer Tippfehler-Domain

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 27. April 2012

 Domain parking -Anbieter und deren Haftung bei einer Tippfehler-Domain durch Markenrechtsverletzung (OLG Stuttgart): Der Domain Parking -Anbieter Sedo hätte laut dem OLG nach Mitteilung des Verstoßes die Domain sperren müssen. Zugrunde lag dem Urteil die Domain www.kwwick.de, gegen welche der Lizenznehmer der Marke „Kwick“ Unterlassungsansprüche geltend machte. Sedo wurde von dem Rechtsverstoß in Kenntnis gesetzt […]

Auch in Blog, Domainrecht, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Ritter Sport verliert gegen Milka bei quadratischer Schokolade

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 5. April 2012

Obwohl Ritter Sport für seine quadratischen Schokoladentafeln bekannt ist, kann es Milka nicht verbieten, ein Produkt in ähnlicher Form zu verkaufen. Das Milka-Produkt besteht aus zwei quadratischen Tafeln, die stets nur zusammen verkauft werden und somit in der Gesamtansicht der Verpackung keine quadratische Form bilden. Das OLG Köln war nun (anders als noch das LG) […]

Auch in Blog, Gewerblicher Rechtschutz/IP veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Keine Übernahme außergerichtlicher Anwaltskosten bei vorheriger privater Abmahnung

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 29. Februar 2012

Bei einer vorherigen privaten Abmahnung eines Rechteinhabers vor Einschaltung eines Anwalts kann dieser seine außergerichtlichen  Anwaltskosten nicht ersetzt verlangen, so das OLG Frankfurt. Diese Rechtsprechung führt dazu, dass ein Rechteinhaber sofort einen Anwalt aufsuchen sollte und damit im Weiteren zu einer (unnötigen!) Ausweitung des Abmahn-Geschäftes. In dem entschiedenen Fall ging es darum, dass verschiedene Beiträge […]

Auch in Blog, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Haftung für “Sponsored Links” bei Webseiten

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 28. November 2011

Ein Nutzer hatte eine neue Domain bei einem Domainanbieter registriert. Es wurde eine vom Provider vorgegebene Leerseite angezeigt. In dieser wurden vom Domain-Vermittler als Webhoster werbefinanzierte Links eingeblendet. Zusätzlich war dieser Hinweis zu lesen: „Warum wird diese Seite angezeigt?? Diese Seite wurde automatisch erstellt. Sie wird bei jeder neuen Domain hinterlegt und zeigt, dass die […]

Auch in Blog, Domainrecht, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen

Bei eigenen Werbemaßnahmen für Verkaufsangebote hat eBay eine erhöhte Prüfpflicht für Rechtsverletzungen

Von RAin Lachenmann | Veröffentlicht: 10. November 2011

Das OLG Hamburg (AZ: 5 U 45/07) hat am 04. 11. 11 entschieden, dass eBay verpflichtet ist, die Angebote seiner Kunden auf etwaige Rechtsverletzungen zu untersuchen, wenn eBay die Inserate ihrer Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, wie z. B. Ad-Words-Anzeigen, unterstützt. Im aktuellen Fall hatte der eBay-Kunde urheberrechtswidrige Nachbauten des Kinderhochstuhls „Trpp Trapp“ angeboten, die eBay […]

Auch in Blog, Gewerblicher Rechtschutz/IP, Internetrecht/Onlinerecht, IT- und Internetrecht, Vertragsrecht veröffentlicht | Kommentare geschlossen